Sind Sie dafür, das Zustimmungsquorum bei Volksentscheiden von25%auf10%zu senken oder sogar zu streichen und die freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten?

Hallo Silja M.,

ich bin für eine emanzipative Politik von Unten, bei dem die Menschen an den Entscheidugen mitwirken können die sie betreffen. Zu deiner Frage, ich bin generell für Volksentscheide mit geringen Zugangshürden, also keine 25% oder 10% zustimmung zum Entscheid, sondern eher einer Unterschriftensammlung. Ich möchte aber ein Regelwerk, bei der die öffentliche Debatte gleichberechtigt und mit gleichen Mitteln geführt wird. Die öffentliche Debatte und die Entscheidung gehören für mich zusammen.

Das Verlangen nach Bürgerräten in der representativen parlamentarischen Demokratie ist für mich ein Indiz für die Krise bei der Representation durch Parteien. Die Parteien und die Parlamentarier sollten ein Spiegelbild der Gesellschaft abbilden. Wäre es so, würde das gesellschaftliche Bild wiedergegeben. Das gewachsenen Misstrauen gegenübeer Parlament und Parlamentarierer könnte jedoch durch Bürgerräte, als beratenden Funktion die Parlamente herausfordern und berreichen. Was passiert, wenn der Rat der Bürgerräte nicht erhört wird? Auf jedenfall ist es besser bzw. Bürger näher, als die Berater von McKinsey und Anderen die zurzeit Politik beraten.

Hoffe ich konnte Ihre Frage beantworten und Ihnen die Wahl erleichtern.

Liebe Grüße
Atilla Sarikaya