Frage an Astrid Lamby von Plank P. bezüglich Verkehr
Guten Tag Frau Lamby,
wie ist Ihre Haltung bezüglich der gefühlt immer schlechter werdenden Infrastuktur?
Egal ob es sich um Straßen- oder Schienenverkehr, Individual- oder ÖPNV handelt, besteht hier m. E. Handlungsbedarf auch auf Landesebene.
Ist es nicht angebracht ausländische Verkehrsteilnehmer an den Instandhaltungskosten der Infrastuktur zu beteiligen wie es bei allen Nachbarländern seit Jahren praktiziert wird. Immerhin ist Deutschland ein Haupttransitland in der EU. Ein Beitrag über die Mineralölsteuer kann dabei sehr leicht umgangen werden.
Gruss,
Patrick Plank
Sehr geehrter Herr Plank,
zunächst entschuldigen Sie bitte meine verspätete Antwort. Ihre Frage ist mir in der Flut von Wahlkampfmails nach unten gerutscht. Bei der Infrastruktur muss man differenzieren.
Beim ÖPNV ist sicher dringend Handlungsbedarf. Hier kann ein breites Angebot die Verkehrsbelastung auf Straßen reduzieren. Eine sinnvolle Maßnahme wäre auch, den ÖPNV in den Regionen den Bezirken zu unterstellen, damit eine landkreisübergreifende Planung möglich ist. Eine kostenlose Fahrradmitnahme im ÖPNV und die bessere Berücksichtigung dieses umweltfeundlichen Verkehrsmittels bei der Planung der Infrastruktur wäre da auch ein Schritt in die richtige Richtung. Die Schiene muss der Straße vorgezogen werden, dafür sollte Bayern auf Bundesebene eintreten. Für ein leistungsfähiges Schienennetz sollte das Schienennetz (wie das Straßennetz) in öffentlicher Hand sein.
Den Straßenneubau sehe ich kritisch. O.g. Maßnahmen sind ja dazu gedacht, diesen nach Möglichkeit zu vermeiden. "Wer Straßen säht, wird Verkehr ernten!" - dies zeigen zahlreiche Untersuchungen. Sicher, ganz ohne geht es nicht. Die enormen Instandhaltungskosten können meines Erachtens eine PKW Maut durchaus rechtfertigen. Eine Maut nur für ausländische Nutzer ist laut EU Kommission aber nicht möglich. Ich hoffe, Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen,
Astrid Lamby