Assion Akuetey-Akue
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Frage von Lothar M. •

Frage an Assion Akuetey-Akue von Lothar M. bezüglich Recht

Welche Meinung vertreten Sie in Bezug auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen als würdiges Menschen- und Bürgerrecht?

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Mickel,

vielen Dank für Ihre Frage.
Ich denke, dass alle Menschen das Recht auf ein Leben in Würde haben. So steht es bekanntlich auch im Grundgesetz. Leider sieht die Realität ja ein wenig anders aus. Meines Erachtens hat der Staat die Verpflichtung denen zu helfen, die nicht über das Einkommen verfügen, das ein Leben in Würde ermöglicht. Das ist auf jeden Fall möglich, denn in der Bundesrepublik gibt es genug Geld. Es ist aber falsch verteilt. Wenn große Vermögen endlich vernünftig besteuert werden und die Konzerne endlich wieder gezwungen werden Steuern in realistischer Höhe zu zahlen, dann ist das ohne weiteres möglich.

Ich meine, dass es in Deutschland eine ziemlich genaue Regelung gibt, wie viel Geld ein Mensch zum Leben braucht. Es gibt eine gesetzliche Pfändungsfreigrenze, die bei knapp unter 1.000 Euro liegt. Diesen Betrag gewährt der Staat jedem Menschen zur freien Verfügung pro Monat, auch wenn er hoch verschuldet ist.

In jedem Falle muss sich Arbeit auch lohnen. Das ist einer der Gründe, warum ich für einen gesetzlichen Mindestlohn von acht Euro pro Stunde oder 1.400 Euro im Monat.

Fest steht, dass die gegenwärtige Grundsicherung von 345,00 Euro, also "Hartz IV" menschenunwürdig ist und das Wort "Sicherung" daher nicht gerechtfertigt ist.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Assion Akuetey-Akue