Frage an Arnold Gossel von Ilja K. bezüglich Soziale Sicherung
Welche Ziele haben Sie sich in diesem Bereich gesetzt? Welches Ziel ist für Sie am wichtigsten?
Sehr geehrte Frau Kabanow,
vielen Dank für Ihre Frage.
Das erste Ziel für mich ist der kostenlose Besuch der Kindergärten. In Niedersachsen ist das dritte Kindergartenjahr bereits frei. Hierfür stellt die Landesregierung 120 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Das zweite Ziel ist die Übernahme der Schülerbeförderungskosten durch das Land auch nach dem 10. Schuljahr. Die Jahrgänge 1 bis 10 sind bereits frei. Für mich ist Sozial, was Arbeit und Beschäftigung für die Menschen schafft. Gerade in unserem Wahlbezirk Aurich werden sich in den kommenden Jahren gute Entwicklungschancen ergeben. Wir müssen dabei sein und dafür sorgen, dass unsere Arbeitsplätze erhalten bleiben und neue geschaffen werden.
MfG
Arnold Gossel
Weitere Fragen an Arnold Gossel
(...) Niedersachsen ist in Deutschland Spitzenreiter bei den erneuerbaren Energien: 5.000 Megawatt Leistung bei der Windkraft und rund 300 Megawatt in über 600 Biogasanlagen sind in Niedersachsen installiert. Klimafreundlichen Antriebstechnologien gehört die Zukunft: Deshalb haben wir zusammen mit der niedersächsischen Wirtschaft die "Landesinitiative Brennstoffzellen" gestartet. Mit dem Innovationsförderprogramm fördern wir die Erforschung der erneuerbaren Energien und Technologien zur Energieeffizienz und Energieeinsparung. (...)
(...) ob die Friesenpartei von der 5 % Klausel befreit wird, ist letztlich eine Rechtsfrage, die der Landeswahlleiter und die Partei zu klären haben. Voraussetzung ist dann auch noch, dass die Friesen landesweit mindestens 0,7 % erreichen. (...)
(...) Natürlich würde ich zum Vorteil von Ostfriesland mit Politikern der Friesenpartei zusammenarbeiten um Verbesserungen zu erzielen. (...)
(...) wenn ich richtig informiert bin, so hat die Friesenpartei doch gegen die Entscheidung von Landtagspräsident Gansäuer, die Friesenpartei als von der 5 % Klausel zu befreien, Widerspruch eingelegt. Also warten wir das Ergebnis des Widerspruches doch erst einmal ab. (...)