Werden Sie nach einer Wahl einer Fraktion beitreten und wenn ja, welcher?
Sehr geehrter Herr Raue,
Sie treten als parteiloser Kandidat ohne automatische Fraktionsangehörigkeit an. Dies beschränkt Sie laut Geschäftsordnung des brandenburgischen Landtages in Themen wie Redezeit und Einbringen von Gesetzesvorschlägen. Die AfD-Brandenburg hat bereits angekündigt, Sie im Falle Ihrer Wahl in der AfD-Fraktion gerne begrüßen zu wollen. Werden Sie einer Fraktion beitreten? Wenn ja, werden Sie die Einladung der AfD-Fraktion annehmen?
Sehr geehrter Herr S. , diese beiden Fragen kann ich heute nicht beantworten. Weder weiß ich, wie sich der Landtag genau konstituieren wird, noch weiß ich, welche Akteure und Persönlichkeiten in dem Organ arbeiten werden. Wer wird koalieren, welche Schwerpunkte werden gesetzt, was bleibt von dem Wahlversprechen in der to-do-Liste?! Das sortiert sich nach der Wahl. Da bin ich auch nicht festgelegt- was für eine komfortable Situation.
Ich bin schon heute sicher, dass es umfangreiche Aufgaben für einen Abgeordneten gibt, auch wenn er nicht Teil der Regierungskoalitionen ist. Schon allein mein Vorhaben, die Verwaltung des Landes unter die Lupe zu nehmen und dem Bürger nahezubringen, was mit seinen Steuern passiert, wird mich fordern. Das geht definitiv hervorragend als Fraktionsloser. Dazu brauche ich keine Fraktion. Ich plane, mit den Kräften zusammenzuarbeiten, deren Streben dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger gilt. Auf welche Art und in welcher Konstellation entscheide ich ohne Druck. Ich bin frei.
Zur AfD angesprochen- diese Partei ist genauso wie alle anderen Parteien im Lande demokratisch legitimiert. Hinzu kommt, dass sie in der Bürgerschaft Wahlergebnisse einfährt, die sich Parteien, die die AfD täglich ausgrenzen, nicht im Traum vorstellen können. Diesen würde ein wenig Demut gut tun.
Insofern ehrt mich die Aussage der AfD und ich komme nicht im Traum dazu, mich hier zu distanzieren.
Deutlich distanziere ich mich nur von den Grünen. Sie sind in meinen Augen realitätsferne, bürgerfeindliche Ideologen, die unser Land zerstören.
Danke für die Frage. Freundliche Grüße