Frage an Arndt Michael von Barbara S. bezüglich Umwelt

Der Sonderbericht des Weltklimarates über 1,5°C globale Erwärmung führt uns sehr drastisch vor Augen, welche Konsequenzen aus der Nichteinhaltung des 1,5 Grad-Zieles drohen. Dürren, Starkregen, Hitzesommer, Waldbrände, auftauender Permafrostboden, Steigen des Meeresspiegels oder permanent sinkende Grundwasserpegel haben bereits zugenommen und werden auch bei uns in Freiburg weiter zunehmen, wenn die Klimaziele nicht weltweit eingehalten werden.

Mit meiner Politik stehe ich uneingeschränkt zu den Klimazielen von Paris, Brüssel und Berlin. Diese stellen den übergeordneten Handlungsrahmen auch für die CDU-Landespolitik dar. Die Europäische Union und der Bund geben Baden-Württemberg keine CO₂-Budgets vor, sondern heben auf Punktziele zur CO₂-Reduktion ab. Wir konzentrieren uns auf die Einhaltung dieser Punktziele. Die nächste Wegmarke setzt das Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg mit einer Reduktion von 42 Prozent bis zum Jahr 2030 (im Vergleich zu 1990).

Um die Klimaziele zu erreichen, strebe ich mit der CDU eine landesweite Kampagne zum Photovoltaik-Ausbau an. Das Ziel ist ein jährlicher Zubau von 1.000 Megawatt pro Jahr in Baden-Württemberg bis 2030. Auch die Windkraft muss zügig ausgebaut und dafür einen Klimabelang als Abwägungstatbestand im Natur- und Umweltrecht verankert werden. Von zentraler Bedeutung für eine CO₂-Reduktion ist außerdem der Wärmesektor. Ich möchte hier die Technologieführerschaft bei der Implementierung von Smart-Grid und Smart-Metering erreichen, der Vernetzung und Steuerung von Wärme-Erzeugern, Wärmespeichern, Verbrauchern und Verteilnetzen erreichen. Daneben fordere ich die Weiterentwicklung des Erneuerbare-Wärme-Gesetzes. Auch die graue Energie im Bausektor sollte, wo möglich, durch regenerative Baustoffe ersetzt werden. Im Verkehrssektor setze ich mit der CDU auf Elektromobilität, die Wasserstofftechnologie und synthetische Kraftstoffe (E-fuels). Um unvermeidbare CO₂-Emissionen zu kompensieren, hat die CDU die Klimaschutzstiftung Baden-Württemberg ins Leben gerufen. Damit ist Baden-Württemberg durch diese CDU-Initiative Vorreiter für ganz Deutschland. Die Klimaschutzstiftung kann und sollte der Nukleus für eine klimaneutrale Volkswirtschaft in Baden-Württemberg werden (s. für weitere Informationen unter anderem die Einleitung sowie Punkte 1 -6 und 16-21 im CDU-Regierungsprogramm der CDU Baden-Württemberg zur Landtagswahl 2021: Neue Ideen für einen neue Zeit, s. https://arndt-michael.net/wp-content/uploads/2021/01/CDU-BaWUe-Offizielles-Wahlprogramm-Landtagswahl-2021.pdf).

Als forschungs- und wirtschaftsstarkes Bundesland können und müssen wir unbedingt dazu beitragen, den Klimawandel weltweit mit modernster Technologie aus Baden-Württemberg zu bekämpfen. Dieses Ziel zu erreichen ist aber kein Selbstläufer, daran müssen Bund, Land, Kommunen und Bürgerinnen und Bürger permanent arbeiten. Entscheidend wird am Ende die Reduktion des weltweiten CO₂-Ausstoßes sein. Es ist aber gleichfalls dringend notwendig, die ca. 630 Milliarden Tonnen überschüssigem CO₂ abzubauen. Hier müssen auf Basis wissenschaftlicher Analysen schnellstmöglich Technologien eingesetzt werden, die CO₂ aus der Luft entfernen. Ein herausragendes Beispiel ist die schweizerische Firma Climeworks, welche sich aus einem Forschungsprojekt an der Eidgenössische Hochschule ETH Zürich entwickelt hat (sog. Direct-air-capture-Technology). Als CDU-Landtagskandidat setzte ich mich vehement dafür ein, Freiburg zu einem Schlüsselstandort im Bereich Forschung als auch Anwendung dieser direct-air-capture-Technology zu machen.

Und ganz zentral für mich Familienvater: Die Erhaltung unseres Planeten ist ein wesentlicher Bestandteil meines Wertekompasses. Verantwortungsvolle Klima- und Umweltpolitik bedeutet für mich, die Lebensqualität der Menschen zu sichern, die Schöpfung zu bewahren und unseren Planeten künftigen Generationen in einem guten Zustand zu übergeben. Beim Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen setze ich auf das Zusammenwirken von Umweltschutz und Wirtschaft. Die CDU will Wachstum erzeugen bei reduziertem Ressourceneinsatz. Die soziale Marktwirtschaft ist dabei Basis meines und unseres Handelns. Konkret: Ein klimafreundlicher Lebensstil ist in Bildung und Öffentlichkeitsarbeit verstärkt ins Bewusstsein zu bringen, gleichrangig sind ÖPNV und Radverkehr zu fördern. Ich begreife Klimaschutz aber auch als eine Chance für die Wirtschaft und als Wachstumstreiber für den Mittelstand im Land. Hier entstehen modernste Technologien, die weltweit benötigt werden, wenn der Klimaschutz gelingen soll.

Klimaschutz wird im Übrigen nur dann gelingen, wenn wir eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung für die notwendigen Maßnahmen und Schritte schaffen. Die von der CDU initiierte Klimaschutzstiftung Baden-Württemberg wird dieses Thema in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen und nachhaltig dafür werben. Vom Kindergarten über die Schule bis ins Arbeitsleben wird sie Bildungs- und Lernprojekte fördern. Das Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg sieht vor, die Verbände und Vereinigungen an der Fortschreibung des integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes des Landes zu beteiligen. In der letzten Runde der Öffentlichkeitsbeteiligung gingen hierzu 7.000 Einzelempfehlungen aus der Bevölkerung und 400 neue Maßnahmenvorschläge ein. Daran will die CDU anknüpfen.

Die Gestaltung dieses tiefgreifenden Überganges sollte allerdings nicht durch Dirigismus und erhobenem Zeigefinger, sondern durch Motivation, verstärktem Hervorheben besonderer Leistungen und modellhaftem Vorangehen der Landesregierung z.B. in der energetischen Gebäudesanierung erfolgen.

Als Bürger Freiburgs verpflichte ich mich im Falle meiner Wahl sowohl im Stuttgarter Landtag als auch im Wahlkreis dem unermüdlichen Kampf für das Erreichen der Klimaziele. Während des Wahlkampfes biete ich eine achtteilige (öffentliche) Diskussionsreihe an, in der ich mit Expertinnen und Experten über zentrale Themen meiner Landtagskandidatur sprechen werde. Zwei Veranstaltungen werden sich dabei intensiv mit der Klimakrise und der Rolle des (grünen) Wasserstoffs als einem Lösungsansatz auseinandersetzen:

„Ein Quantum Politik: Der Polit-Talk mit Dr. Arndt Michael“ – Live auf arndt-michael.net

Montag, 1. März, 19 Uhr

Thema: „Zu wenig, zu spät? Klimakrise und Klimawandel“

Gäste: Vertreterinnen und Vertreter von Fridays for Future Freiburg

Dienstag, 2. März, 18 Uhr

Thema: „(Grüner) Wasserstoff in Deutschland und Baden-Württemberg – Status Quo und Perspektiven“

Gast: Dr. Stefan Kaufmann, MdB, Innovationsbeauftragter „Grüner Wasserstoff“