Frage an Arfst Wagner von Rolf N. bezüglich Umwelt
Hallo Herr Wagner, was ist los mit den Grünen?? Seit dem 16. Lebensjahr bin ich ein Anhänger und Wähler der Grünen. Warum weil die Themen der Grünen bei mir ankamen. Atomkraft, gegen jeglichen Einsatz von Waffengewalt in der Welt, Ökologie und natürlich der Naturschutz. Mann was haben früher die Grünen mit diesen Themen gekämpft. Bei dieser Wahl werde ich nicht mehr die Grünen wählen weil diese Themen nicht mehr so im Mittelpunkt stehen. Jedenfals kommt es so bei mir an. Ruhen sie sich auf Ihren ca 14% die ja so in den Umfragen grad so rumschwirren aus??? Na dann bekommen sie mal kein Schreck am Tag der Wahl wenn es heisst die Grünen verlieren deutlich.
Sehr geehrter Herr Nast,
gerne möchte ich Sie überzeugen, dass wir nach wie vor intensiv an unseren ur-grünen Themen arbeiten. Leider gelingt es aktuell nicht immer, damit in Presse und Fernsehen wahrgenommen zu werden. Es ist (leider) immer wieder so, dass die großen Parteien und die KanzlerkandidatInnen - je näher der Wahltag rückt - mehr in den Fokus rücken und über uns Grüne und unsere Initiativen weniger berichtet wird. Aber während Schwarz-Gelb den Atomausstieg offenkundig am liebsten wieder rückgängig machen würde, wissen wir, dass die Energiewende nur mit dem Atomausstieg gelingt - und der Atomausstieg nur mit der Energiewende. Dabei hat für uns in den noch laufenden Atomkraftwerken die Sicherheit höchste Priorität. Besonders die beiden noch laufenden Siedewasserreaktoren in Gundremmingen stellen weiterhin ein großes Risiko dar. Wir werden die Sicherheitsanforderungen - anders als Schwarz-Gelb - erhöhen und wieder auf den Stand von Wissenschaft und Technik bringen. Falls diese Standards nicht eingehalten werden können, müssen die betreffenden AKW vom Netz genommen werden, das beschleunigt den Atomausstieg! Das Thema Begrenzung von Rüstungsexporten haben unsere Mitglieder zu einem unserer Top-9-Projekte für unsere Regierungsarbeit nach dem Wahltag gewählt. Wir wollen ein Gesetz, das die Kriterien der Rüstungsexportrichtlinie, insbesondere die Menschenrechtslage im Empfängerland und die Gefahr der inneren Repression, fest verankert. Die Geheimhaltung der Beschlüsse über Rüstungsexporte wollen wir aufheben. Dazu soll der Deutsche Bundestag vor einer beabsichtigten Rüstungsexportgenehmigung bei besonders sensiblen Exporten unterrichtet werden und soll die Möglichkeit zur Stellungnahmen und für ein aufschiebendes Veto erhalten. Den Naturschutz verstehen wir als ressortübergreifenden Politikansatz. Deshalb wollen wir den Naturschutz in allen Politikbereichen verankern - von der Umweltbildung über nachhaltige Entwicklung, die Land- und Forstwirtschaft bis zur Verkehrsplanung. Dazu ist für uns klar, dass die Energiewende nicht zu Lasten der weltweiten Ernährung oder des Naturschutzes gehen darf. Deshalb setzen wir uns dafür ein, die Erzeugung und den Import von Biomasse an die Einhaltung strenger Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsstandards zu binden. Auch Maßnahmen gegen „Land Grabbing“ und skrupellose Spekulation mit Nahrungsmitteln gehören dazu. Eine gute Darstellungen unsere Top-9-Projekte (die unsere Mitglieder gewählt haben) finden Sie auf http://www.gruene.de/themen.html Falls Sie dazu oder darüber hinaus noch Fragen zu unserer Arbeit haben, schreiben Sie mir gerne erneut oder rufen Sie mein Büro an und vereinbaren einen Termin für ein Telefonat mit mir.
Viele Grüße Arfst Wagner MdB
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