Frage an Arfst Wagner von Manfred B. bezüglich Finanzen
Lieber Arfst Wagner,
als doch unverhofft und plötzlicher Nachrücker für "meine" Flensburger MdB Nestle haben Sie für den ESM und den Fiskalpakt gestimmt. Können Sie mir als Grünen-Wähler und strikten Gegner von Fiskalpakt und ESM eine Begründung dafür geben, wie Sie sich derart kurzfristig in diese komplexe Materie einarbeiten konnten, um für diesen Ausverkauf der Parlamentsrechte zu stimmen?
Vielen Dank
Sehr geehrter Manfred Bühring,
in der Tat war es eine große Herausforderung für mich, mir in so kurzer Zeit aus den vielen Stellungnahmen und Gesprächen mit meinen FraktionskollegInnen eine Meinung für die Abstimmung zu bilden. Jedoch habe ich mich als politisch interessierter Mensch immer wieder mit den verschiedenen Krisen des Kapitalismus beschäftigt und konnte bei der Entscheidung auf meine Erfahrungen und meinen gesunden Menschenverstand zurückgreifen. Ich engagiere mich ja schon viele Jahre politisch und habe mich mit der europäischen Entwicklung bereits auch durch meine Mitgliedschaft bei den Globalisierungskritikern von ATTAC auseinander gesetzt. Und denken kann man ja auch ohne Partei oder andere Organisationen. Ich kämpfe auch seit Jahren auf Landesebene gegen die bloße Schuldenbremse in meiner Funktion als Sprecher der BürgerInnenInitiative bedingungsloses Grundeinkommen Schleswig-Holstein.
Ich kann Sie auch beruhigen, denn ich habe nicht für "diesen Ausverkauf der Parlamentsrechte" gestimmt. Gemeinsam mit anderen GRÜNEN Bundestagsabgeordneten habe ich den Fiskalpakt abgelehnt. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Hermann Ott, Uwe Kekeritz und ich haben unser Abstimmungsverhalten in einer persönlichen Erklärung begründet. Diese finden Sie hier: http://www.arfst-wagner.de/2012/personliche-erklarung-zur-abstimmung-uber-den-fiskalpakt/ .
Meine Argumente für meine Entscheidung, dem ESM trotz berechtigter Kritik zuzustimmen, finden Sie hier: http://www.arfst-wagner.de/2012/kommentar-zur-erweiterung-des-efsf-vertrages-genannt-esm-vertrag/ .
Demnächst werde ich in meinem Flensburger Wahlkreisbüro eine BürgerInnen-Sprechstunde einrichten. Ich würde mich sehr freuen, Sie dort einmal persönlich kennen zu lernen und mich dort mit Ihnen über die komplexe politische Situation zu unterhalten.
Viele Grüße
Arfst Wagner (MdB)
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