Frage an Annemarie Biechl von Robin L. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Lützenburger,

zu Ihren 5 Fragen nehme ich gerne Stellung, muss mich aber angesichts des begrenzten Platzes kurz fassen.

1. Wie stehen Sie zum momentanen System der 4jährigen Grundschule und dem folgenden 3-gliedrigen Schulsystem?

Alle Studien haben gezeigt, dass das bayerische Bildungssystem weltweit ganz oben steht. Deshalb ist für mich das dreigliedrige Bildungssystem auch in Zukunft erste Wahl.

Aber wir wollen noch besser werden. Unser Ziel ist die Verkleinerung der Klassen. Künftig ist an den Grund- und Hauptschulen die Klassenobergrenze 25 und an den weiterführenden Schulen 30 Schüler. Dazu stellen wir bis 2009 über 2.200 neue Lehrer ein.

Ich setze mich dafür ein, dass wir überall im Landkreis Rosenheim eine wohnortnahe Unterrichtsversorgung haben und die Durchlässigkeit optimieren. Dazu gehört auch, dass wir es Kindern auch ab der 5. und 6. Klasse erleichtern müssen, auf eine weiter führende Schule zu wechseln. Wussten Sie übrigens, dass bereits heute 40 Prozent aller Studenten die Hochschulreife über einen anderen Weg als das Gymnasium erreichen?

2. Stichwort Familienförderung. Was wäre Ihrer Meinung nach dringend zu verbessern?

Mir liegt eine zukunftsweisende Politik für unsere Kinder und Jugendlichen nach dem Motto "Vorfahrt für Familien" sehr am Herzen. So hat Bayern als eines von nur vier Ländern ein eigenes Landeserziehungsgeld gewährt. Und spätestens bis 2013 schaffen wir weitere 60.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren - auch, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern. Aber für mich ist von allem ein gesellschaftliches Umdenken hin zu einem kinder- und familienfreundlichen Klima erforderlich.

3. Wie würden Sie die wirtschaftliche Entwicklung des südostbayerischen Raumes fördern?

Der Wirtschaftsstandort Rosenheim steht hervorragend da. Um unsere Spitzenstellung zu halten und Arbeitsplätze zu schaffen, müssen wir den Mittelstand weiter fördern, z. B. durch Steuersenkungen und eine unternehmensfreundliche Erbschaftssteuer. Und die Arbeitnehmer werden wir durch unser Konzept "Mehr netto für Alle" und die Wiedereinführung der Pendlerpauschale spürbar entlasten.

4. Welche Verkehrsprojekte (Individualverkehr oder ÖPNV) haben für Sie Priorität? Was wären die wichtigsten künftigen Maßnahmen?

Angesichts des hohen Verkehrsaufkommens führt am Ausbau der A8 und der B 15 buchstäblich "kein Weg vorbei". Wir brauchen deshalb umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen sowie die Schaffung einer ausreichenden Zahl von Unterführungen für die Anwohner. Und natürlich müssen wir auch den ÖPNV bedarfsgerecht ausbauen. Von allen Dingen ist im Güterverkehr verstärkt auf Schienenanbindung zu setzen.

5. Wie stehen Sie zum geplanten Gesundheitsfonds der Bundesregierung?

Bayern hat der Einführung des Gesundheitsfonds unter der Bedingung einer Konvergenzklausel zugestimmt, die übermäßige Mittelabflüsse von in Bayern tätigen Krankenkassen verhindern soll. Die Konvergenzklausel muss so umgesetzt werden, dass sich die Belastungen Bayerns auf jährliche Schritte von jeweils höchstens 100 Millionen Euro beschränken.

Nähere Informationen zum Gesundheitsfonds finden Sie auf www.bayern.de und www.csu-landesgruppe.de

Wenn Sie, sehr geehrter Herr Lützenburger, sich über meinen Einsatz für die Bewahrung unserer schönen Heimat und den Schutz unserer Kulturlandschaft weiter informieren möchten, können Sie das auf www.annemarie-biechl.de gerne tun.

Mit freundlichen Grüßen

Annemarie Biechl, MdL