Welche Maßnahmen zum Schutz der Stadtbevölkerung (speziell vulnerable Personen) gegen vermutlich zunehmende Katastrophen sind geplant?
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, bitte entschuldigen Sie auch hier die späte Antwort. Als Oppositionspartei haben wir leider nicht die Möglichkeit, eigenständig Maßnahmen im Katastrophenschutz umzusetzen. Dennoch setzen wir alles daran, auf die Staatsregierung einzuwirken, und auf notwendige Veränderungen hinzuwirken.
In meiner Antwort auf Ihre weitere Anfrage habe ich bereits dargelegt, welche Maßnahmen ich im Bereich Klimaschutz in Augsburg unterstützt habe. Klimaschutz bildet dabei auch die Grundlage für einen wirksamen Katastrophenschutz, denn mit einer steigenden globalen Temperatur durch den menschengemachten Klimawandel werden Extremwetterereignisse zunehmen.
Besonders der Hochwasserschutz ist für mich ein zentrales Anliegen, nicht zuletzt aufgrund persönlicher Erfahrungen: Beim Pfingsthochwasser 1999 war mein Heimatstadtteil Pfersee stark betroffen.
In meiner Arbeit als Stadträtin habe ich mich auch deshalb für die Projekte WertachVital und Licca Liber eingesetzt, welche durch eine Renaturierung unserer Flüsse auch dem Hochwasserschutz dienen.
Auf Landesebene haben wir in den vergangenen Monaten zahlreiche Anfragen und Anträge zum Hochwasserschutz eingebracht.
Dabei ging es sowohl um präventive Maßnahmen wie z. B. die Reduzierung der Bodenversiegelung in Städten, den Erhalt von Mooren oder innovative Konzepte wie die Schwammstädte, als auch um konkrete Schutzmaßnahmen wie die den Ausbau der Pegelstandsmesser oder den Bau von Flutpoldern. Außerdem setzen wir uns dafür ein, Entschädigungen für Betroffene zu vereinfachen und zu beschleunigen.
Zudem macht sich auch die BayernSPD stark für eine verpflichtende Elementarversicherung auf Bundesebene, die sicherstellen soll, dass alle Menschen im Ernstfall abgesichert sind und nicht finanziell ruiniert werden, aber auch, dass jede Person in eine solche Versicherung aufgenommen werden muss, und nicht wegen eines zu hohen Risikos von den Versicherungsunternehmen keinen Vertrag erhält.
Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen weiter. Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Anna Rasehorn