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Anna di Bari
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Frage von Hans-Jürgen W. •

Sollte Herr Merz ( CDU ) nach seinem Auftritt im Bundestag am 31.01.2025 nicht von seiner Kanzlerkandiatur Abstand nehmen . Andere Parteien haben bessere Kanzlerkandidaten.

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr W., 

herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich teile Ihre Haltung, dass andere Parteien bessere Kanzlerkandidaten haben - ich würde hinzufügen, dass nur eine Partei aktuell einen Kandidaten stellt, der Antworten auf die Herausforderungen von heute und Weichenstellung für die Zukunft: Das ist Robert Habeck. 

Daher kämpfe ich und wir als Partei aktuell dafür, die Wahl bis zum 23.Februar zu drehen und dafür zu sorgen, dass der nächste Kanzler nicht Friedrich Merz heißt. Und ja, der Auftritt und das Agieren im Bundestag am 29. und 31.01 haben gezeigt, warum das so entscheidend ist. Dass er willentlich - mindestens wissentlich - die Stimmen der AfD für seinen Antrag in Kauf genommen hat und somit das klare und eineindeutige Versprechen der demokratischen Fraktionen aufzukündigen, hier nicht zusammenzuarbeiten. Das ist gravierend. 

Jedoch obliegt es jeder Partei, ihre Kandidaten aufzustellen. Die Union hat sich bei ihrem Parteitag Anfang der Woche nicht für einen solchen Kurs entschieden, im Bundestag sind außer einigen nicht abgegebenen Stimmen alle Abgeordneten dem Kurs von Merz gefolgt. Mir hat eine deutliche, klare und ablehnende Position in der Union dazu gefehlt - gar Kritik an Angela Merkels Kommentar hat es gegeben. Hier steht die Union und ihre Mitglieder in der Verantwortung, sich dem schnellmöglichst zu stellen und Konsequenzen zu ziehen. 
Jedoch ist das keine Entscheidung, die anderen Parteien und ihren Mitgliedern obliegt. Entscheiden sich die Mitglieder der Union für den Kurs von Merz, ist es umso wichtiger, zivilgesellschaftlich und politisch für die Unterstützung progressiver Politik zu werben. Dafür bin ich gerade, wie tausende andere, täglich unterwegs. 

Mit besten Grüßen
Anna di Bari