Frage an Anja Zysk von Gunnar W. bezüglich Bundestag

Sehr geehrter Herr Wilms,

trotz der von Wirtschaft und Politik vorgebrachten Argumente für einen Nordstaat (Kostenersparnis, Effizienz, weniger Dauerwahlkampf), stehe ich diesem vieldiskutierten Projekt eher ablehnend gegenüber. Die gegenwärtige Tendenz in Wirtschaft und Politik zu immer größeren Zusammenschlüssen (z. B. EU) zeigt ganz deutlich, wo für den Bürger die Nachteile liegen.

Der Nordstaat wäre ein sehr heterogenes und für die Menschen wenig überschaubares Gebilde. Dies führt zwangsläufig zu weniger demokratischer Beteiligung und Kontrolle der Bürger. Auch befürchte ich, daß es durch den Zusammenschluß zu einem Verlust der kulturellen Identität kommen wird. Ich denke, daß gerade die kulturelle, aber auch die wirtschaftliche und politische Vielfalt, kein Nachteil für Deutschland ist, sondern im Gegenteil, eine Stärke gegenüber zentralistisch regierten Ländern.

Da es zwischen den norddeutschen Bundesländern nicht nur Gemeinsamkeiten, sondern auch wirtschaftliche, kulturelle und historische Unterschiede gibt (Stadt-Land, Ost-West), halte ich es für wichtig, daß sie ihre politische Eigenständigkeit behalten. Nur so können die einzelnen Landesregierungen adäquat auf die jeweiligen Bedürfnisse des Landes und der Bevölkerung reagieren.

Auf absehbare Zeit realistisch wäre eigentlich nur der Zusammenschluß von Hamburg und Schleswig-Holstein. Im Falle eines solchen Zusammenschlusses würde sich im Bundesrat die Stimmenzahl der beiden Länder von heute 7 (Hamburg: 3, Schleswig-Holstein: 4) auf insgesamt nur noch 4 Stimmen verringern. Die Stimmkraft je Einwohner hätte sich somit fast halbieren. Dies würde einen deutlichen Machtverlust für den Norden und seine Bevölkerung im Bund bedeuten.

Die norddeutschen Länder haben mit Sicherheit viele gemeinsame Interessen. Deshalb befürworte ich auch eine enge wirtschaftliche und politische Kooperation. Es ist aber nicht nötig, hierzu die politische Eigenständigkeit aufgeben. Man sollte davon abgehen, alles immmer nur aus wirtschaftlicher Perspektive zu betrachten. Auch die Interessen der Bürger sollten wieder mehr Berücksichtigung finden. Und das können sie nur, wenn die föderalen Strukturen bewahrt bleiben. Gemeinsamkeiten sollten betont, Unterschiede erhalten werden. Für mich macht Kooperation mehr Sinn als Fusion.

Mit freundlichen Grüßen,
Anja Zysk