Frage an Angelika Niebler von Rupert R. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Niebler,
Mit entsetzen muss ich feststellen, dass die maltesische Regierung einen Massenfang von zum Teil geschützten Singvögel zulassen will. Das Verbot des Finkenfangs auf Maltawar im Jahr 2009 eine der Bedingungen die im Beitrittsvertrag des Landes mit der EU ausgehandelt wurden. Nun will die neue Regierung diese Entscheidung wieder aufheben und ab Oktober 2014 den Fang von insgesamt sieben Arten wieder erlauben. Um diesen geplanten Massenfang zu verhindern, muss die Europäische Kommission dazu gebracht werden bei der maltesischen Regierung zu intervenieren und notfalls ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof anzustrengen. Es muss erreicht werden, das sich das Europäische Parlament mit dem Problem beschäftigt und das Thema im Umweltausschuss diskutiert wird und so die Kommission zusätzlich unter Zugzwang gesetzt wird. Meine Frage an Sie Frau Niebler: Sind Sie gewillt sich dafür einzusetzen und wenn ja, in welcher Form werden Sie dies tun?
Mit freundlichen Grüßen
Rupert Raßhofer
Sehr geehrter Herr R.,
haben Sie besten Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de vom 23. September 2014 zum Thema Vogelfang auf Malta. Gerne nehme ich nachfolgend kurz zu diesem Thema Stellung.
Tatsächlich wurde im August 2014 auf Malta ein Gesetz zur Änderung der bestehenden Vorschrift zum Erhalt der Wildvögel ("Conservation of Wild Birds Regulations") erlassen. Hierbei wurden in der Tat neben den Finken weitere Arten zum Fang freigegeben.
Erfreulicherweise hat der maltesische Premierminister Joseph Muscat bereits am 20. September 2014 die diesjährige Jagdsaison, die bis Mitte Oktober dauern sollte, vollständig beendet. Hierdurch bleibt die jährliche Rastzeit der Vögel auf Malta von der Jagdsaison unberührt. Der Gefahr einer weiteren großangelegten Fangjagd auf die Zugvögel wurde dadurch entgegengewirkt und der Schutz der Vögel kann so gewährleistet werden.
Die maltesische Regierung kommt den Forderungen der Naturschutzverbände durch diese Maßnahme sehr entgegen. Ich bin überzeugt, dass sich die dortige Regierung auf dem richtigen Weg befindet. Die Entwicklung werde ich jedoch auch weiterhin kritisch beobachten und mitverfolgen und notfalls mittels einer parlamentarischen Anfrage auf die Situation auf Malta aufmerksam machen.
Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Angelika Niebler, MdEP
Vorsitzende der CSU-Europagruppe
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