Frage an Angelika Niebler von Michael S. bezüglich Umwelt
SgF Dr.Niebler,
ich möchte von ihnen wissen, ob sie die Erklärung 12 zum Wohlergehen der Straßentiere mit Fristablauf vom 07.05.2009 unterzeichnet haben.
Leider ist mir nicht bekannt, ob Sie diese Erklärung unterzeichnet haben. Wenn ja, dann ein ganz herzliches Dankeschön an dieser Stelle für Ihr Engagement.
Sollten Sie diese Erklärung jedoch nicht unterzeichnet haben, möchte ich Sie an dieser Stelle nach Ihren Beweggründen fragen:
Vielleicht jedoch haben Sie sich auch bisher nur keine Gedanken zu diesem Thema gemacht.. In diesem Fall bitte ich Sie schon heute um Ihre Unterstützung, falls es wieder einmal eine Erklärung zu diese Thema gebe sollte.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Schwaiger
Sehr geehrter Herr Schwaiger,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de zur schriftlichen Erklärung zum Wohlergehen von Haustieren und streunenden Tieren. Gerne nehme ich hierzu Stellung:
Ich denke, dass Tierschutz selbstverständlich eine wichtige Aufgabe der Mitgliedstaaten ist und dass dementsprechend auch strenge Gesetze zur Verbesserung der Lage von Heimtieren und streunenden Tieren notwendig sind. Das in der von Ihnen genannten Schriftlichen Erklärung thematisierte Übereinkommen des Europarates zum Schutz von Heimtieren ist dabei aus meiner Sicht, ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Deutschland hat das Übereinkommen bereits 1991 ratifiziert.
Die Schriftliche Erklärung bezieht sich ausschließlich auf das genannte Übereinkommen des Europarates - der kein Organ der EU ist - und jeder Mitgliedstaat muss für sich selbst entscheiden, ob er diesen völkerrechtlichen Vertrag unterschreiben möchte. Als Europaabgeordnete will ich mich in diese souveräne Entscheidung der einzelnen Mitgliedstaaten nicht einmischen und habe die Erklärung daher nicht unterschrieben.
Dennoch, auch auf europäischer Ebene wird zum Schutz von Tieren bereits einiges bewegt. So hat die Kommission in den letzten Jahren eine Tiergesundheitsstrategie sowie einen Aktionsplan für Tierschutz veröffentlicht, die den Schutz und das Wohlbefinden von Tieren europaweit gewährleisten soll.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Angelika Niebler, MdEP
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