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Angelika Glöckner
SPD
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Frage von Christina B. •

Frage an Angelika Glöckner von Christina B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Glöckner,
zur Zeit ist es für uns Bürger schwierig, sich ein umfassendes Bild von der Gefährlichkeit des aktuellen Corona-Virus zu machen. Ich persönlich kenne niemanden, der davon betroffen wurde und habe nur von Bekannten meiner Bekannten gehört, dass da jemand betroffen war. Dafür ist mein Mann nun arbeitslos und andere in Kurzarbeit. Ein ehemaliger Arbeitskollege tot, weil er nicht mehr leben wollte. Glaube ich den unzähligen Medienberichten, muss das Virus brandgefährlich sein. Schaue ich mir die Influenza-Zahlen von vor 2 Jahren in Deutschland und den USA an, da verstarben leider viele Menschen, in D ca 2500 und in USA ca 80000, dann hat der Shut Down vermutlich erreicht, dass eine solche Zahl nicht gezählt wird.
Nun sind viele für Corona-Intensiv-Fälle vorgesehene Betten leer geblieben, die Kurve blieb flach, die aktuell Infizierten sind stark rückläufig.
Heute sind es ca 22000 Menschen (RKI), die noch erkrankt sind, also ca 0.027Prozent der Bevölkerung in D.
Was rechtfertigt ihrer Ansicht nach die Weiterführung der Notstandsverordnung? Es wäre doch an der Zeit, zu unserem Grundgesetz zurückzukehren? Wieviel Einfluss hat in einer solchen Situation der Bundestag? Kann der Bundestag bestimmen, dass man den Notstand beendet? Wenn ja, warum findet es nicht statt?
Weshalb scheint die Diskussion um einen globalen Impfstoff gegen den aktuellen Corona-Virus seitens der BMGF solche politische Wichtigkeit zu erhalten? Wir Menschen sind in der Virologie lebende Keimträger, wir tragen Billionen von Viren, Keimen, Bakterien etc in unseren Körpern und diese schaden uns erst, wenn unser Immunsystem schwach wird, das erfolgt durch schlechte Luft, schlechtes Essen, schlechtes Wasser, Isolation und Stress. Und bei manchen besonders im Alter. Ist es nicht absurd, gegen einen Virus zu Impfen, der sich stets verändert, der jedes Jahr anders auftritt? Die Folge wäre, die Menschheit Jahr für Jahr zu impfen... So verdient die Pharmaindustrie risikolos. Das Risiko tragen die Organismen in die der fragwürdige Impfstoff eingespritzt würde, die Menschheit, die Bundesbürger. ohne Rücksicht auf Unverträglichkeiten, Allergien, Gesundheit, starke oder schwache Immunsysteme. Wie stehen sie zu der drohenden Impflicht? Worin sehen sie die Sinnhaftigkeit? Würden sie ihre Kinder Jahr für Jahr weiteren unausgereiften Impfungen aussetzen wollen? Wäre es nicht sinnvoll, die Forschung in D besser auszustatten, statt z.B. die Charite an Spendengelder der BMGF zu binden? Und auch die Forschung vor dem Druck zu sichern, dass sie wirtschaftlich arbeiten soll, denn hier findet doch viel zuviel Einfluss industrieller Interessenvertreter statt. Wir Bürger durften erleben, dass trotz der schwarzen NULL nun dreistellige Milliardenbeträge (mal wieder) zur Krisenrettung ausgeschüttet werden. Das Geld für Forschung im Gesundheitsbereich wäre doch wohl da, um den Einfluss wirtschaftlicher Interessen zu verhindern. Was meinen sie? Mit freundlichen Grüßen C. Bauer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Bauer,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch zur gegenwärtigen Situation im Hinblick auf die Corona-Krise. Ich kann verstehen, dass Sie möglicherweise verunsichert sind.

Nach Auskunft des Robert-Koch-Institutes sind aktuell (Stand 07.05.2020, 00:00 Uhr) in Deutschland insgesamt 166.091 Menschen nachgewiesen mit COVID-19 infiziert worden. Eine Infektion mit dem neuartigen Corona-Virus kann zu schweren Lungenentzündungen führen und tödlich verlaufen. Es sind 7.119 Menschen alleine in Deutschland an dieser Viruserkrankung verstorben. COVID-19 ist nicht mit der Influenza vergleichbar. Nach bisherigen Erkenntnissen ist COVID-19 mit einem deutlich höheren Sterberisiko verbunden und leichter übertragbar. Zudem gibt es – im Gegensatz zur Influenza – bislang keine Möglichkeit zur Impfung.

Die schrecklichen Folgen einer um sich greifenden Corona-Epidemie mussten wir leider in Italien und Spanien beobachten. Dort gab es so viele schwere Krankheitsfälle, dass das Gesundheitssystem überlastet wurde. Aus diesem Grund haben die Bundesregierung, die Landesregierungen und Regierungen weltweit tiefgreifende Maßnahmen beschlossen, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Auch in Deutschland treffen diese Maßnahmen auf eine sehr hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Ich bin erleichtert, dass die bereitgestellten Intensivkapazitäten bislang nicht gebraucht wurden. Dies zeigt, dass die Maßnahmen greifen.

Die gegenwärtigen Maßnahmen wurden auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes getroffen. Eine Notstandsverordnung, wie Sie es beschreiben, wurde hierfür nicht in Kraft gesetzt. Die Maßnahmen beruhen auf der Verpflichtung politischer Verantwortungsträgerinnen und -Träger, die Bevölkerung zu schützen. In der aktuellen Situation sind sie geboten. Dabei ist mir bewusst, dass viele Einschränkungen eine große Belastung darstellen. Nach sorgfältiger Güterabwägung bin ich jedoch davon überzeugt, dass sie derzeit notwendig und erforderlich sind. Aktuell werden von den Landesregierungen verschiedene Maßnahmen vorsichtig und schrittweise zurückgenommen. Die Aufhebung von Maßnahmen ist jedoch immer mit der Entwicklung des Infektionsgeschehens verbunden.

Grundsätzlich erachte ich es für sinnvoll, Impfmöglichkeiten anzuwenden und zu nutzen, um die Gesundheit von Menschen zu schützen, wenn eine Impfung verfügbar ist. Impfungen gegen Infektionskrankheiten haben bereits Millionen Menschen vor schlimmen und tödlichen Infektionen bewahrt. Eine allgemeine und generelle Impfpflicht ist seitens der Bundesregierung und des Bundestages nicht beabsichtigt.

Was den Bereich der medizinischen Forschung sowie die Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen betrifft, hat sich über die Jahre die enge Zusammenarbeit von öffentlicher Wissenschaft, privaten Forschungseinrichtungen und der Industrie bewährt. Die Pharmaindustrie stellt sicher, dass wichtige Medikamente zur Verfügung stehen. Medikamente und Impfstoffe durchlaufen vor ihrer Zulassung aufwändige Prüfverfahren, um ihre Zuverlässigkeit und Verträglichkeit sicher zu stellen.

Die Arbeitslosigkeit Ihres Mannes und die Kurzarbeit in Ihrem Bekanntenkreis sind sicherlich eine Belastung. Um die Folgen der Corona-Pandemie zu verringern, haben die Bundesregierung und der Bundestag umfassende Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft und zur Begrenzung von Folgen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschlossen. Der Bundestag hat bereits deutlich erleichterte Bezugsvoraussetzungen für das Kurzarbeitergeld geschaffen und die Hinzuverdienstmöglichkeiten während der Kurzarbeit erweitert. Zudem wird die Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai 2020 und dem 31. Dezember 2020 enden würde.

Mit diesen Maßnahmen hat die Bundesregierung erhebliche Schritte auch zum Schutz von Arbeitsplätzen unternommen. Ziel dieser Maßnahmen ist die Stabilisierung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes sowie die soziale Sicherheit für Betroffene.

Es ist mir bewusst, dass die gegenwärtige Situation für viele Menschen nicht einfach ist. Ich wünsche Ihnen, dass Sie gesund bleiben und gut durch diese belastende Zeit kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Angelika Glöckner

 

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