Frage an Angela Tillmann von Hannelore Huber Aktion Durchblick M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Tillmann,
Die Aktion Durchblick Mönchengladbach, deren Sprecherin ich bin, setzt sich für Transparenz und Bürgerbeteiligung - über formelle Beteiligungen hinaus - ein.
Wir erwarten bürgerschaftliche Beteiligung an der kommunalen Selbstverwaltung, so dass die Bürger in Planungen und Entscheidungen so früh und umfassend wie möglich eingebunden werden.
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind Instrumente nach der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Bekanntlich bilden die aktuell erforderlichen Quoren zu hohe und daher nur schwer überwindbare Barrieren.
Dazu folgende Fragen:
1. Wie stehen Sie zur Bürgerbeteiligung in den Kommunen?
2. Durch welche Quorum-Höhe meinen Sie, kann Bürgerbeteiligung durch Bürgerbegehren/Bürgerentscheide in den Kommunen wirklich realisiert werden?
3. Welche Konzepte für Bürgerbeteiligung, über die gesetzlichen Beteiligungsregelungen
hinaus, haben Sie/hat Ihre Partei?
4. Wie stehen Sie zur Bürgerbeteiligung im Land in Form von Volksbegehren und mit welcher Begründung?
Vielen Dank im voraus für Ihre Antworten!
Mit freundlichen Grüßen
Aktion Durchblick MG
Hannelore Huber
Sehr geehrte Frau Huber,
vielen Dank für Ihre Fragen. Ich halte Transparenz und die Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung für wesentliche Elemente einer immer größer werdenden Politikmüdigkeit und Politikverdrossenheit entgegen zu treten. Anfang nächster Woche werde ich ihre Fragen ausführlich beantworten. Bitte haben Sie Verständniss, dass die Beantwortung etwas länger dauert, aber diese Woche ´knubbelt´ es sich bei mir mit Terminen und ich möchte nicht unreflektiert auf Vorlagen zurückgreifen und nur ´kopieren und einfügen´ drücken.
Auf Ihr Verständnis hoffend verbleibe ich bis nächste Woche
mit freundlichen Grüßen
Angela Tillmann MdL