Frage von Sebastian Wolf von G. • 16.03.2009
Frage an Angela Merkel von Sebastian Wolf von G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
mich würde interessieren warum Sie in Ihrer Eigenschaft als Kanzlerin, sowie der Großteil Ihrer Minister, neben den Aufgaben der Exekutivgewalt zugleich auch noch jene der Legislative wahrnehmen. Damit spreche ich die Tatsache an, dass sowohl Sie wie auch der größte Teil Ihrer MinisterInnen weiterhin als Abgeordnete des Bundestages fungieren. Ich sehe darin einen eklatanten Verstoß gegen das Prinzip der Gewaltenteilung, da Sie zugleich Funktionen der Legislative als auch der Exekutive ausüben. Sie kontrollieren sich gewissermaßen selbst.
Sehen Sie hier einen dringenden Handlungsbedarf?
Hochachtungsvoll,
Sebastian Wolf von Goddenthow
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU