Frage an Angela Merkel von Frank B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
Beim Rat für nachhaltige Entwicklung haben sie noch vor zwei Monaten bekräftigt, daß die Bundesregierung auch in Zeiten wirtschaftlichen Abschwungs die Klimaziele nicht aus den Augen verlieren wird. Abwrackprämie und KFZ-Steuer Reform vermitteln da aber einen anderen Eindruck.
folgende Fragen habe ich hierzu:
1. Wird für Themen wie KFZ-Steuer Reform etc. der RNE und andere Expertengremien befragt, um eine Maßnahme auch auf deren Nachhaltigkeit zu überprüfen?
1.1. Wenn ja, wie wurden dort die obigen Maßnahmen bewertet?
1.2. Wenn nein, sollte nicht bei jeder Maßnahme auch eine Bewertung des "Nachhaltigkeitsimpaktes" vorgenommen werden und wesentlich mit Einfluß auf die Entscheidung nehmen?
Mit freundlichen Gruß
Frank Braun