Frage an Angela Merkel von Alexander Z. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Merkel,
auch wenn ich weiß, dass Sie auch auf diese Frage nicht reagieren werden:
Können Sie bitte den Menschen in diesem Land erklären, warum Sie sich so vehement gegen Steuersenkungen aussprechen? In den letzten Tagen höre ich nur, Sie lehnten Steuersenkungen -- egal ob Mehrwertsteuer, Soli oder Lohnsteuer -- ab. Das ausführliche "warum" vermisse ich schmerzlich.
Bisher ist Ihre Regierung durch Mehrbelastungen aufgefallen (Mehrwertsteuer, Gesundheitsreform). Die Erhöhung des Kindergeldes kommt bspw. keinem Hartz IV Empfänger zu Gute (auch denjenigen nicht, die einen Zuschuss zum Lohn benötigen) -- schließlich wird das Mehr an Kindergeld von Hartz IV wieder abgezogen. Gleichzeitig ist die Belastung der Menschen während des Aufschwungs weiter gestiegen, bspw. durch explodierende Energiekosten, steigende Lebensmittelpreise, etc.
Es kann doch eigentlich nicht angehen, dass in wirtschaftlich schlechten, wie in wirtschaftlich guten Zeiten die durchschnittliche Belastung der Bürger immer weiter steigt, statt auch mal zu sinken?
Die Menschen erarbeiteten den letzten Aufschwung und damit auch das Mehr an Steuereinnahmen, bekommen aber in guten wie in schlechten Tagen nichts zurück (vor allem jetzt, da es für den Konsum notwendig wäre)? Wieso wird der Haushalt nicht endlich auch dadurch konsolidiert, dass unsinnige Ausgaben gekürzt oder gestrichen werden? Wieso wird dem Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler nicht auch nur im entferntesten Rechnung getragen?
Sie erklärten heute in der Etat-Generaldebatte, die Bürger würden durch sinkende Energiepreise um rund 6 Mrd. EUR entlastet. Hätten Sie nur mal vor Ihrer Rede mitbekommen, dass die massivste Strompreiserhöhung ansteht, die eine Mehrbelastung von rund 7 Mrd. EUR mit sich bringt.
Glauben Sie, durch das vehemente Ablehnen des notwendigen und von Wirtschafts-Experten mittlerweile breit geforderte Instrument der Steuersenkung werden Sie ihrem Eid "Schaden vom Volke abzuwenden" gerecht?
Alexander Zschach
