Frage an Angela Merkel von Frank C. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
am 20.6.2008 haben Sie der FAZ ein Interview gegeben. Das komplette Interview kann man auch auf der Internetseite www.Bundeskanzlerin.de nachlesen.
Dort habe ich folgende Textpassage entdeckt:
"FAZ: Aus der SPD kommt auch die Forderung, Unternehmen sollten Sozialtarife beim Strom einführen. Eine gute Idee?
Merkel: Allen Empfängern von Arbeitslosengeld II werden Heizkosten und Strom bezahlt, sie sind damit nicht von den Preissteigerungen betroffen."
Das ist aber unwahr, denn Strom und Warmwasser muss ein ALG II-Empfänger aus dem Regelsatz von 351,- Euro bestreiten, egal wie hoch!
In diesem Regelsatz sind etwas über 20,- Euro für Strom vorgesehen. Alles was darüber hinaus geht, fehlt dem ALG II-Empfänger für andere Dinge, z.B. Lebensmittel.
Somit betreffen die Preissteigerungen also doch die Empfänger von Arbeitslosengeld II, entgegen der Aussage von Ihnen. Sie begründendie Ablehnung der Sozialtarife also mit einer falschen Behauptung.
Ein Schlag ins Gesicht von ALG II- und Grundsicherungs-Empfängern, die von dem knappen Regelsatz die Stromkosten mühevoll berappen müssen.
Wie stehen Sie dazu? Wussten Sie nicht, dass ALG II-Empfänger die Stromkosten aus dem Regelsatz bestreiten müssen und damit jede Strompreiserhöhung, dass verfügbare Geld empfindlich reduziert?
mfg
Frank Cordes