Frage an Angela Merkel von Jan-Erik H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Merkel,
keine der in Deutschland verantwortlichen Personen in der Politik, die wichtige Entscheidungen treffen wird direkt gewählt.
Die einzelnen Minister müssen nicht einzeln vom Parlament gewählt werden, sondern der Ministerpräsident ernennt sie an eigenem willen.
Einflussmöglichkeiten der Bürger sind sehr begrenzt. Auch die hohen Hürden für Volksbegehren oder Volksbefragungen verdeutlichen dies.
Sieht so Ihr Demokratieverständnis für ein Brandenburg im 21.Jahrhundert aus?
Wo bleiben die Mitwirkungsmöglichkeiten von Bürgern bei Entscheidungen, die sie selber direkt betreffen?
Wären Sie für Volksbefragungen über die Euroeinführung oder den Entwurf einer Verfassung für Europa gewesen bzw. hätten sich eingesetzt?
Können Sie in diesem Zusammenhang die oft genannten Äußerung der Bürger von der „Arroganz der Macht“ bzw. und des fehlenden Interesses an der Politik verstehen?
Herzliche Grüße
Jan-Erik Hansen