Frage an Angela Merkel von Jens K. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo Frau Merkel,
in der Welt las ich Ihr Versprechen: "Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger müssten aber nicht befürchten, dass staatliche Leistungen wegen der Flüchtlingskrise gekürzt würden,..."
Gleichzeitig entnahm ich aber der Sächsischen Zeitung, dass zukünftig immer mehr älteren Hartz-IV-Empfängern die staatlich verordnete Zwangsrente droht, gleichbedeutend mit einer effektiven Rentenkürzung.
Da 1.500.000 Flüchtlinge aus der ganzen Welt eine Menge Geld kosten - 250.000 pro Person laut EU-Kommission - liegen wir hier bei Kosten von
375 Milliarden Euro.
Schätzen Sie daher Ihr gegebenes Versprechen immer noch als realistisch ein, dass "Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger aber nicht befürchten müssen, dass staatliche Leistungen wegen der Flüchtlingskrise gekürzt würden,..."?
Oder aber ist Ihre Formulierung sehr wohl überlegt, dass nämlich Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger sehr wohl befürchten müssen, dass staatliche Leistungen gekürzt würden - aber eben nicht wegen der Flüchtlingskrise?
Quelle 1,5 Millionen
aufgrund der Anzahl Asylanträge haben wir in 2015 einen Einwanderungszuschuss von 2 Millionen minus 900.000 Menschen.
Quelle: https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/_Querschnitt/Fluechtlinge/Fluechtlinge.html
Da aber selbst die Bundesregierung zugeben muss, dass sie keinerlei Überblick mehr hat, wieviele Personen wirklich eingewandert sind und es eine Vielzahl von seriösen Quellen gibt, welche von mindestens 1,5 Millionen ausgehen, ist eine solche Annahme realistisch.
Quelle 2.Zahl: 250.000 Euro
heute.de:
"...Die EU-Kommission schlägt vor, dass Staaten 250.000 Euro für jeden Flüchtling zahlen müssen, der nicht aufgenommen wird."
http://www.heute.de/vorschlag-der-eu-kommission-250000-euro-fuer-verweigerung-von-asyl-fuer-fluechtlinge-43376004.html
Tagesschau.de:
"250.000 pro ungewolltem Flüchtling"
"https://www.tagesschau.de/ausland/eu-verweigerung-strafe-grenzkontrollen-101.html
Kosten also mindestens:
1.500.000 x 200.000 = 300.000.000.000
