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Frage von Julius W. •

Frage an Angela Merkel von Julius W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

bitte erklären Sie mir doch, woher der plötzliche Sinneswandel im Bezug auf die von der CSU geforderte PKW-Maut kommt. Während des Wahlkampfes war die Rede davon, dass es mit Ihnen keine Autobahnmaut geben werde, nun taucht jedoch ein entsprechender Passus im Entwurf für den Koalitionsvertrag vom 26.11. auf. Jeder gesunde Menschenverstand erkennt doch, dass die Verwaltungskosten für die PKW-Maut allein von den ausländischen Autofahrern getragen wird, da es ja für deutsche Bürger zu keinen Mehrkosten kommen soll.
Laut ADAC beträgt der Anteil ausländischer Autofahrer auf deutschen Autobahnen maximal 5%, während die Erhebungskosten für die Maut im Falle einer Vignettenlösung bei ca. 10% der Einnahmen liegen wird. Das ergibt also unter der Voraussetzung, dass für deutsche Autofahrer keine Mehrkosten anfallen, einen Verlust von 5%!

Für mich ist offensichtlich, dass man mit der Autobahnmaut nichts anderes als Stimmungsmache gegen ausländische Autofahrer bezwecken will und bin enttäuscht, dass Sie, obwohl Sie versprochen haben, keine Maut einzuführen, nun doch an dieser höchst unbrauchbaren Idee festhalten.

Julius Wiesemann

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