Frage an Angela Merkel von Ralf M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
was meinen Sie damit, dass Sie Herrn Wullf das "vollste Vertrauen" aussprechen? Was soll das denn genau heissen bzw. was soll mir, als Bürger, Ihr Vertrauen bringen oder sagen? Soll das heissen, dass Sie der Meinung sind, dass Herr Wulff, unabhängig davon, was er einst als Ministerpräsident gemacht hat, ein würdiger, guter und ehrenhafter Bundespräsident in ihrem Sinne sein kann? Gäbe es denn überhaupt ein Vergehen, was ihn oder auch andere - Ihrer Meinung nach - für das Amt des Bundespräsidenten untragbar machen könnte? Und wollen Sie mit ihrem Vertrauen ausdrücken, dass Sie sicher sind, dass er solch ein Vergehen nicht begangen hat? Wie beurteilen Sie die hochmoralischen, meines erachtens aber absolut richtigen Äußerungen Wulffs zu Schröders Anzeigen bei der Landtagswahl 1998, zu Glokowskis Hochzeits- und Johannes Raus Flugaffäre im Kontext zu Wulffs eigenem Handeln und vor allem zu seiner Beurteilung der eigenen Affäre? Und was bedeutet ihr Vertrauen vor diesem Hintergrund? Welchen Stellenwert und welche Aufgabe hat für Sie moralisches Handeln - in der heutigen Gesellschaft, in der Wirtschaft, in einem Amt wie dem des Bundespräsidenten, der uns alle ja repräsentiert?
Ich würde mich freuen, wenn Sie die Zeit und den Mut fänden, all diese Fragen - und damit meine ich schon jede einzelne - zu beantworten, ohne Umschweife und Floskeln, mit Ehrlichkeit und in dem Sinne, mich auch zufriedenstellen zu wollen.
(Nichts anderes erwarte ich eigentlich - eigentlich, weil ich es mittlerweile nicht mehr erwarte und man es deshalb schon anmerken muss - von Politikern, die gegen Politikverdrossenheit etwas tun wollen und für die Demokratie nicht nur ein Begriff ist, dessen Bedeutung man im politischen Alltag allzugerne vergessen können muss.
Herzlichst,
Ralf Mischnick, Berlin