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Frage von Tobias A. •

Frage an Angela Merkel von Tobias A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frau Merkel,

meine folgende Frage(n) sollten leicht zu beantworten sein. Ich werde nicht der erste sein, der Ihenen diese Frage zu stellen versucht und leider haben Sie bisher, nach meinem Wissen, auch noch keine Antwort auf diese Frage gestellt. Ich habe keine große Hoffnung, dass Sie sich dieser Frage stellen werden, wenn ich mir anschaue wie häufig Sie oder in Ihrem Namen Ihre Angestellten, hier bei abgeordnetenwatch.de auf die Fragen politikinteressierter Bürger eingehen. Aber ich werde es trotzdem versuchen, allein in der Hoffnung, dass ein paar mehr Bürger auf die Antwort der folgenden Frage(n) drängen werden.

Bei Ihrer Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU - zu diesem Zeitpunkt waren Sie noch keine Bundeskanzlerin - haben Sie folgende Aussage getätigt:

"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."

- Wie haben SIe diese Aussage gemeint? Soll die Demokratie und die soziale Marktwirtschaft über kurz oder lang, nach Ihrer Ansicht, abgeschafft werden?

Ihre Aussage im Kontext:
"Politik ohne Angst, Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Dann wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden."

hier stellen sich mir weitere Fragen:
- Welche Werte sind mit "unsere Werte" gemeint?
(für mich ist nicht zu erkennen, dass sie mit "unseren Werten" die Demokratie oder die soziale Marktwirtschaft meinten. Ist gar die Demokratie ein Widerstand der überwindet werden muss, zu dem Sie bereit sind die Weichen zu stellen?)
Frau Merkel, wollen sie die Demokratie abschaffen?

Ich hoffe auf eine Stellungnahme.
Gruß
T.A.

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