Frage an Angela Merkel von Stefan W. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Merkel,
Im Bundestag wurde das von der Regierung beschlossene "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" nun durchgewunken.
Im Rahmen dieses Gesetzes wollen Sie vor allem Unternehmen und Familien entlasten, um Wachstum zu generieren. 4,6 Mrd. € davon sollen an die Familien gehen. Der Plan dahinter ist nachvollziehbar, jedoch sollen ~4 Mrd. € von den Ländern und Kommunen getragen werden. Es ist davon auszugehen, dass diese die Entlastungen durch Belastungen gegenfinanzieren werden. Hierbei sind vor allem Müllgebühren, Jugendzentren und so weiter zu nennen. De facto bleibt von der "Entlastung" für die Familien also nicht viel, da an anderen Stellen wiederum belastet wird. Wenn den Familien also kaum etwas von Entlastung bleibt, wie soll das "zusätzliche Geld" denn mehr Wachstum erzeugen? Finden Sie es nicht unredlich, ein Gesetz "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" zu nennen, obwohl es wohlkaum zum Wirtschaftswachtum beitragen kann?
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Wunderlich