Frage an Angela Merkel von Werner H. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel:
Nur die Unionsparteien seien momentan gegen eine Grundgesetz-Verankerung Kultur als Staatsziel. Ermittelt hat dies der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände. In Berlin wurden die Antworten der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien auf seine Fragen zur Bundestagswahl 2009 vorgestellt. Fragen zu den kulturpolitischen Vorhaben und Planungen der Politiker. Alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien hätten die Fragen mit (angeblich) großer Ernsthaftigkeit und Sachkenntnis beantwortet, liest man. Deutschlandradio Kultur stellte fest, dass die Kultur heute im Wahlkampf bisher "überhaupt keine Rolle gespielt hat, auch in den Reden der Spitzenpolitiker Kultur selten bis gar nicht vorkommt". Dass in der nächsten Legislaturperiode das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankert wird, wolle nur die Union nicht. Fragen: Sind sie dafür, dass man ein eigenes Bundeskultur-Ministerium schafft? Sollte Bernd Neumann (CDU) sein Amt verlieren? Was haben Sie persönlich kulturpolitisch geplant? Ich erwarte eine documenta-Reform in Hessen. Wie kann die FDP – mit Dr. Westerwelle, möglicher Koalitionspartner - Sie persönlich samt CDU/CSU davon überzeugen, dass Kultur als Staatsziel ins GG gehört?
Schöne Grüße
Werner Hahn