Portrait von Angela Merkel
Angela Merkel
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Angela Merkel zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Jan R. •

Frage an Angela Merkel von Jan R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Merkel,

unser Grundgesetz ist ein Provisorium, eine Übergangsregelung. Es wurde 1949 im Auftrag der Alliierten von deutschen Beamten erstellt, jedoch nie vom Volk direkt bestätigt.

Nun ist unser Grundgesetz nicht schlecht, jedoch durchaus noch verbesserungswürdig. Auch was die nähere Ausführung einiger Punkte angeht. Insbesondere zum Beispiel Artikel 20 (2) in dem deutlich wird, dass das Volk ein Recht auf Abstimmungen hat, was meiner Meinung nach eine Demokratie, wie sie in der Schweiz vorbildlich gepflegt wird, ermöglicht.
Aber auch an anderer Stelle gibt es noch Verbesserungsbedarf, zum Beispiel was die Unbestechlichkeit von Abgeordneten betrifft. So will mir bis heute nicht einleuchten, warum ein Bundestagsabgeordneter diverse gut bezahlte Nebentätigkeiten ausüben darf, obwohl dies nachweislich (Herr Schröder und Gasprom sind ein eindeutiges
Beispiel) Einfluss auf die Entscheidungsfähigkeit dieser Abgeordneten nimmt. Davon abgesehen, dass ich nicht nachvollziehen kann, wo ein solcher Abgeordneter die Zeit dafür hernimmt. Obwohl dies den zumeist fast leeren Bundestag bei Anhörungen und Abstimmung erklärt, als auch teilweise das Versagen der Aufsichtsgremien im Zusammenhang mit der "Bankenkrise", da etliche der Aufsichtsräte eben solche Abgeordneten waren, die wohl zu wenig Zeit für den Job hatten.
Desweiteren sehe ich als einen weiteren wichtigen Punkt an, dass die Wählbarkeit von "Gruppen" eingeschränkt wird. So sind derzeit über die Hälte aller Bundestagsabgeordneten Beamte, bzw. im öffentlichen Dienst tätig. Dass eine solche Zusammensetzung eine außerordentliche Schieflage erzeugt, steht wohl außer Frage.

Kurzum: unser Grundgesetz ist durchaus sarnierungsbedürftig, zumindestens jedoch sollte es modernisiert und per
Volksabstimmung auch endlich legitimisiert werden!

Nun meine Frage:

Wie stehen Sie dazu nach Artikel 146 GG dem deutschen Volk eine neue, modernisierte und legitimierte Verfassung zu geben?

Mit freundlichen Grüßen

Jan Rüther

Portrait von Angela Merkel
Antwort ausstehend von Angela Merkel
CDU