Frage an Andrew Ullmann von Laura K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Ullmann,
Die Petition 90088 zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie wurde am 11. 01.2019 beim Bundestag eingereicht und ist bislang nicht veröffentlicht worden, obwohl Petitionen mit höheren IDs längst veröffentlicht sind. Was wollen bzw. werden Sie tun um der Verzögerung bei der Veröffentlichung dieser wichtigen Petition entgegen zu wirken?
Mit freundlichen Grüßen
L. K.
Sehr geehrte Frau K.,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne folgendermaßen beantworten möchte.
Gemäß seiner Richtlinie hat der Petitionsausschuss am 4. Februar 2019 das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) um eine Stellungnahme gebeten. Das Ministerium hat dadurch die Möglichkeit, zu entscheiden, ob die Forderungen der Petition berücksichtigt werden. Sollte dies der Fall sein und eine positive Stellungnahme erfolgen, hätte die Petition ihr Ziel erreicht und wäre somit erledigt, eine Veröffentlichung würde sich erübrigen. Bei einer negativen Stellungnahme wird die Petition jedoch definitiv veröffentlicht.
Das BMG hat ab dem 4. Februar 2019 eine Frist von 6 Wochen, um die Stellungnahme vorzulegen. Leider hat der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages und somit auch ich als Mitglied dieses Ausschusses keinen Einfluss auf diesen Prozess. Daher liegt es nicht in meiner Hand, wann die Petition veröffentlicht wird.
Mit freundlichen Grüßen
Andrew Ullmann
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