Frage an Andreas Schwab von Markus T. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr T.,

haben Sie vielen Dank Ihre Anfrage zur geplanten Urheberrechtsrichtlinie, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.

Am 14. September 2016 hat die Europäische Kommission einen Richtlinienvorschlag zum Urheberrecht vorgelegt. Die Beratungen zu diesem Vorschlag laufen seither. Ein Durchwinken der Richtlinie im Schatten der WM findet also nicht statt. Vielmehr wurde der Kommissionsvorschlag in den letzten zwei Jahren im Parlament ausführlich diskutiert und beraten und dann am 20. Juni 2018 im Rechtsausschuss abgestimmt

Beim Artikel 13 der Urheberrechtsrichtlinie geht es darum, eine Lücke in der Wertschöpfungskette der digitalen Verbreitung und Nutzung von künstlerischen und schriftstellerischen Inhalten zu schließen. Dieses sogenannte „Value-Gap“ kommt dadurch zu Stande, dass digitale Plattformen oftmals Inhalte zur Nutzung zur Verfügung stellen, deren Autoren, Schöpfer und Inhaber nicht an den Gewinnen dieser Form der Verbreitung beteiligt werden. Bei dieser Praxis werden gleichzeitig Wettbewerbsbedingungen verzerrt. Manche Streamingdienste bieten lizensierte Inhalte an und beteiligen Künstler an dem finanziellen Gewinn, den sie durch das Anbieten der Inhalte auf ihrer Plattform erzielen. Einige Wettbewerber hingegen, geben die Verantwortung über urheberrechtlich geschützte Inhalte an ihre Nutzer ab, die die Inhalte auf die Plattform hochladen. Sie beteiligen die Rechteinhaber nicht am Gewinn, den sie durch die Bereitstellung der Werke erzielen.

Mit der neuen Urheberrechtsrichtlinie soll daher die Verantwortung der Online-Plattformen neu definiert werden. Dienstleister, die die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte erlauben, müssen auch den Schutz der Autorenrechte garantieren. In der praktischen Umsetzung könnte dies gelingen, indem in den einzelnen Fällen geprüft wird, ob der hochgeladene Inhalt urheberrechtlich geschützt ist. Dies könnte den Rechteinhabern eine größere Kontrolle über die Vermarktung ihrer Inhalte verschaffen. Es geht aber nicht um die Einschränkung der Verbreitungsmöglichkeiten von digitalen Medieninhalten. Vielmehr steht eine faire Ausgestaltung der Nutzung von kulturellen Inhalten für alle Interessensgruppen im Mittelpunkt. Und im Besonderen soll mit der Urheberrechtsrichtlinie den Schöpfern von künstlerischen und schriftstellerischen Inhalten auch künftig das Recht der finanziellen Teilhabe an der Wertgenerierung mit ihren Erzeugnissen zugestanden werden.

Ich hoffe, sehr geehrter Herr T., Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben und stehe Ihnen gerne für weitere Rückfragen zur Verfügung.

So verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
als Ihr
Andreas Schwab