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Frage von Theo Z. •

Frage an Andreas Rösel von Theo Z. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Rösel,

wie stehen Sie zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Mit freundlichen Grüssen.

T.Z.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Zimmer,

das sog. bedingungsloses Grundeinkommen ist für mich nicht erfolgsversprechend. Hier fehlt mir der "Anreiz" zur Arbeitsaufnahme. Zudem ist es in meinen Augen wieder nur Stückwerk.
Richtig wäre es, wenn ein leistungsgerechtes Steuer- und Tranfersystem aus einem Guss erfolgen würde. Wir von der FDP wollen daher die Einführung des Bürgergeldes als beitrag zu einem einfachen, transparenten und gerechten Sozialsystem. Es setzt auf Hilfe zur Selbsthilfe, Leistung und Gegenleistung sowie Anreiz zur Arbeitaufnahme. Im Bürgergeld werden steurfinanzierte Sozialleistungen zu einer einzigen zusammengefasst: Anstelle von Grundsicherung, Sozialhilfe (ohne Sozialhilfe in besonderen Lebenslagen), Wohngeld Arbeitslosengeld II oder BAföG erhält der Bedürftige das Bürgergeld. Hinzu kommen bei Umsetzung der liberalen Reformkonzepte für die Kranken- und Pfelgeversicherung steuerfinanzierte Unterstützungsleistungen für Kinder und Personen mit unzureichendem Einkommen. Die Berechung des Bürgergeldes umfasst nicht nur die Pauschalen zur Sicherung des Lebensunterhaltes, Unterkunft und Heizung, sondern auch Pauschalen für den Nachteilsausgleich bei Nichterwerbsfähigkeit bzw. Schwangerschaft sowie Mehrbedarfe bei Ausbildung sowie Behinderungen und Erkrankungen.
Bei unserem Bürgergeld ist es jedoch so, dass jener Bürgergeldempfänger, der die angebotene Arbeit ohne trifftigen Grund ablehnt, die staatliche Hilfe gekürzt werden kann - im Wiederholungsfall noch stärker, damit alle Fleißigen netto deutlich mehr haben als die Leistungsverweigerer!
Gerne stehe ich für weitergehende Informationen zu unserem Bürgergeld zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Rösel