Frage an Andreas Klauke von Oliver W. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Klauke,
wie stehen Sie zu TTIP, CETA, JEFTA, TISA? Werden sie gegen diese Abkommen stimmen? Werden Sie das im Konfliktfall auch gegen die Parteidisziplin tun?
Genau so interessiert mich Ihr zukünftiges Abstimmungsverhalten bei Erneuerbaren Energien: Werden Sie kompromisslos gegen Braunkohlekraftwerke stimmen? Für den weiteren, schnellen Ausbau von Wind- und Solarenergie? Für die Einführung von Speichertechniken?
Wie stehen Sie zu Glyphosat, Neonicontinoiden und Massentierhaltung?
Ich bitte um verbindliche Aussagen.
Danke!
Oliver Wittig
Sehr geehrter Herr W.,
schön das Sie so weitreichend politisch interessante Fragen stellen.
Wie Sie vielleicht in unserem Programm unter www.oedp.de/index.php?id=27411
oder kürzer gefasst unter https://oedp-muenchen.de/gruende-fuer-die-oedp/ schon lesen konnten, haben wir in der ÖDP sehr klare Standpunkt zu den von Ihnen erwähnten Freihandelsabkommen. Als Hauptmitorganisaoren der Aufklärungskampagne zu den Verhandlungen verweise ich Sie gerne auch an die Erläuterungen unseres EU- Abgeordneten Dr. Klaus Buchner aus München www.oedp.de/aktuelles/aktionen/stop-ttip/hintergrundinfos-ttip/ Diesen kann ich voll und ganz zustimmen. Ich bin nicht grundsätzlich gegen Freihandelsabkommen, aber sie sollten unter Beteilligung aller Bürgergruppen und transparenter gestalltet werden. Die Verhandlungsprotokolle liegen zwar aus, sind aber derzeit leider nicht immer rechtzeitig und sachgerecht prüfbar zur Verfügung gestellt worden.
Zu Ihrer Frage bzzgl.der Parteidisziplin bin ich als evt. zukünftiger Abgeordneter zu vorerst meinem Gewissen unter Berücksichtigung des Willens der Bürger und den Sachargumeten untergeordnet. Parteidisziplin ist in der Regel ein Prozess aus vielen programmpolitischen Diskussionen und nicht ein zwingendes Instrument wie evt. bei der CSU, CDU oder anderen Parteien zur Machterhaltung, denn unsere parteiinterne Handhabe basiert auf freien demokratischen Prinzipien und hier sind sachgerechten Auseinandersetzung zur Beschlussfindung aus Mehrheitsmeinung und Minderheitsmeinungsberücksichtigungen oberstes Gebot.
Unser und mein energiepolitisches Konzept lässt sich derzeit für sie vielleicht am besten anhand des Verweises auf unser in München derzeit erfolgreiches durchgeführtes Bürgerbegehren zurück führen www.raus-aus-der-steinkohle.de/ . Hier haben wir federführend diese Woche, die Stadt München bzw. die SWM in ein Versorgungskonzept mit erneuerbaren Energien geschickt !
Bzzgl. Massentierhaltung, Glyphosat und Neonicontinoiden, habe ich und die ÖDP www.oedp.de/aktuelles/montagsgedanken/newsdetails/news/alle-voegel-alle/?cHash=f4f0becdc904682f6ff608c373f797ae&expand=1sehr sehr sehr grosse Bedenken https://oedp-muenchen.de/maerz-2017-glyphosat-die-zwei-gesicher-der-stadt-2/ und werden immer alles tun um den Weg in eine nachhaltige artgerechte Tier -und ökologische Landwirtschaft, unter möglicher Berücksichtigung von Versorgungssicherheit für Produzenten und Konsumenten, voran zu treiben.Auch hier verweis ich gern auf unser Programm www.oedp.de/programm/bundesprogramm/top-gruende/ und dieAusführungen von Herrn Dr. Klaus Buchner der hier einige Stichhaltige Argumente sehr umfassend zusammen getragen hat.
Mit besten Grüßen
Andreas Klauke
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