Andrea Sieber
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Gerd K. •

Frage an Andrea Sieber von Gerd K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Sieber,

ein Hartz IV beziher erhält seine leistungen zum Lebensunterhalt, Miete und Heizkosten und Krankenkasse bezahlt und kann 100 € ohne Abzug Nebenbei hinzuverdienen ohne Einkommensteuer bezahlen zu müssen.

Das sind ca.800- 1000 € kosten pro Monat.

Ein Kleinstunternehmer mit Einem Jahreseinkommen von ca. 10.000 € wird mit ca.465,00 Einkommenster p.A. belastet und muss oder sollte da eine Krankenversicherungspflicht in Deutschland herscht ca. 300€ im Monat an Krankenversicherungsbeiträgen leisten.

Desweiteren gibt es in Deutschland eine Pfändungsfreigrenze in Höhe von ca. 1.020,00 €

Meine Frage nun hierzu was halten Sie von diesem Problem und was würden Sie persönlich tun um hier eine Gleichberechtigung aller Bürger zu erreichen.

Ich bin gespannt ob ich mit einer Antwort rechnen kann.

Mit freundlichen Grüßen
G.Kunz

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Kunz,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworte.

Seit einigen Jahren geht in Deutschland die Schere zwischen kleinen und großen Einkommen immer weiter auseinander. Rund 330.000 Vollzeitbeschäftigte sind neben ihrem Lohn auf staatliche Leistungen angewiesen. Wir GRÜNE sind der Ansicht, dass jede und jeder von der eigenen Arbeit gut und auskömmlich leben muss. Mit unserer grünen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik wollen wir die Spaltung auf dem Abeitsmarkt überwinden. Im Mittelpunkt stehen dabei die Förderung von sozialversicherungspflichtigen und existenzsichernden Beschäftigungen sowie die Beseitigung von Erwerbs- und Aufstiegsblockaden.

Mit unseren Steuerplänen wollen wir vor allem kleine und mittlere Unternehmen entlasten. So streben wir beispielsweise eine Vereinfachung der Regeln für die Abschreibung für geringwertige Wirtschaftsgüter und attraktive Regeln für im Unternehmen reinvestierte Gewinne an. Mit Maßnahmen gegen die sogenannte Steuergestaltung helfen wir kleinen und mittleren Unternehmen im Wettbewerb mit größeren Konkurrenten.
Bei weiteren Fragen können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Andrea Sieber