Andrea Nahles

Frage von Anton B. • 25.01.2019

(...) nachdem die SPD den Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2013 zur Beseitigung der illegalen BSG-Krankengeld-Falle unterstützte, dann aber dazu beitrug, diese mit dem GKV-VSG ab 23.07.2015 leicht entschärft in den Stand der unverhältnismäßigen gesetzlichen Krankengeld-Falle zu erheben, besteht seit dem Referentenentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium vom 23.07.2018 fraktionsübergreifend und auf allen politischen Ebenen Einigkeit darüber, dass auch die gesetzliche Regelung „unangemessen“ ist und für die Versicherten eine „besondere Härte“ darstellt. (...)

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 28.01.2019

(...) ich würde Sie bitten, sich mit Ihrer fachspezifischen Frage an unsere gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Sabine Dittmar zu wenden: (...)

Frage von Remigius S. • 23.01.2019

(...) bezugnehmend auf Dein Statement vom 17.01.18 hinsichtlich einer Legalisierung von Cannabis, würde ich gerne von Dir wissen, wie Du / unsere Parteiführung zum führerscheinrechtlichen Umgang bei Cannabiskonsumenten stehst. (...)

Antwort ausstehend von Andrea Nahles

SPD

Frage von Gerhard R. • 22.01.2019

(...) W. die Verbesserung der Inklusion von Behinderung Betroffener. (...)

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 28.01.2019

(...) Aber diese können wir nicht von heute auf morgen erreichen. Inklusion beginnt in den Köpfen und kann nicht allein per Gesetz verordnet werden. Aber mit Gesetzen werden wir bessere Voraussetzungen dafür Inklusion und den Weg zu einer inklusiven Gesellschaft ebnen. (...)

Frage von Mohamed H. • 20.01.2019

(...) Ab wann wollen Sie denn in Deutschland, die kontrollierte Abgabge von Cannabis, Hanf.. zugänglich machen? (...)

Antwort ausstehend von Andrea Nahles

SPD

Frage von Martin B. • 20.01.2019

(...) Wäre eine Beschleunigung des Internen Prozesses zur Evaluierung eines Canabiskontrollgesetzt möglich ? (...)

Antwort ausstehend von Andrea Nahles

SPD

Frage von Daniel M. • 20.01.2019

(...) Guten Tag Frau Nahles, Denken Sie eine Reform in der Drogenpolitik ist realistisch, vorallem bzgl der Legalisierung von Cannabis? (...)

Antwort ausstehend von Andrea Nahles

SPD

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