Frage an Andrea Lindholz von Peter H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Dr. H.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Da wir uns persönlich kennen und ich mit Ihnen als Vorsitzendem der Bürgerinitiative "Himmel ohne Höllenlärm" seit Jahren in direktem Kontakt stehe und wir uns regelmäßig persönlich und schriftlich austauschen, zuletzt mit Schreiben vom 13.07.2017 bzw. Mail vom 14.07.2017, bin ich über diese Form der Anfrage etwas verwundert. Gerne werde ich aber auch an dieser Stelle kurz Stellung beziehen.

Die unmittelbaren Konsequenzen des umfangreichen und erst im Juli 2017 veröffentlichten Fluglärmberichtes des Umweltbundesamtes (UBA) für unsere Region lassen sich m.An. heute noch nicht abschließend und seriös vorhersagen. Da unsere Region bekanntlich deutlich außerhalb der bisherigen Lärmschutzbereiche der Tag- bzw. Nachtschutzzonen liegt, in denen passiver Lärmschutz durch das Fluglärmschutzgesetz vorgeschrieben ist, halte ich in dieser Hinsicht selbst bei einer Ausweitung der Lärmschutzbereiche positive Effekte für den Bayerischen Untermain für unwahrscheinlich. Dennoch enthält der Bericht auch für unsere Region Verbesserungsvorschläge und Argumente, auf die wir in den anstehenden Diskussionen zurückgreifen sollten. Zum Beispiel halte ich die vorgeschlagenen Lärmschutzkontingente für ein sehr interessantes Konzept, um Anreize für die Fluglinien zu schaffen, den Fluglärm an der Quelle zu bekämpfen bzw. ihre Flugzeugflotten systematisch und zügig zu modernisieren. Dieser Ansatz könnte in Kombination mit weiteren Fördermaßnahmen bundesweit Fluglärm minimieren und dürfte daher auf entsprechend große Unterstützung treffen. In diesem Zusammenhang kann auch der für unsere Region so vielversprechende Einsatz des neuen Satellitennavigationssystems GBAS (Ground-Based Augmentation System) fortentwickelt und ausgebaut werden. Der Bericht des UBA belegt hier das, was ich Ihnen und Mitgliedern der Bürgerinitiative bereits vor längerem geschrieben hatte: Der Einsatz des GBAS bietet die Möglichkeit Siedlungsgebiete gezielt und präziser zu umfliegen. In der Folge ließe sich ggf. auch der für unsere Region relevante "Zwischenanflug" anheben. Allerdings verfügen heute rund 90 Prozent aller Flugzeuge nicht über die für den GBAS-Einsatz nötige Cockpittechnik. Deswegen halte ich entsprechende Anreizkonzepte für sinnvoll, um zu einer systematischen Modernisierung der Flugzeugflotten zu kommen. Wie ich Ihnen bereits mitgeteilt hatte, stehe ich dazu mit dem Bundesverkehrsministerium bereits in Kontakt.

Ein wesentlicher Aspekt des Berichts ist die Forderung, das bestehende Fluglärmschutzgesetz zu überarbeiten. Insofern wird sicherlich eine verkehrspolitische Aufgabe in der kommenden Legislaturperiode darin bestehen, die Empfehlungen des UBA genau anzusehen und entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Hier werde ich mich nach Kräften für die speziellen Belange unserer Region einsetzen. Dabei stehe ich Ihnen und der Bürgerinitiative wie gehabt gerne als Ansprechpartnerin zur Verfügung und freue mich sehr, wenn Sie meine Arbeit mit fundierten Argumenten und pragmatischen Vorschlägen unterstützten. Fest steht, dass wir beim Thema Fluglärm gemeinsam die größten Fortschritte erreichen können.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Lindholz, MdB