Frage an André Schossow von Johannes L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schossow,
bitte teilen Sie mir mit, ob Sie sich für oder gegen eine Unterzeichnung der ILO-Konfention 169 zur Absicherung kollektiver Rechte indigener Völker seitens der Bundesregierung einsetzen. Bereits 1996 sprach das BMZ in einem Strategiepapier von der Berücksichtigung der ILO-Konfention 169. In den letzten Jahren wurde die Ratifizierung nur deshalb zurückgezogen, weil die Bundesregierung der Meinung war, dass die Konvention sich nur an Staaten wende, in denen Indigene beheimatet sind. Jedoch haben auch die Niederlande die Konvention unterzeichnet und damit bewirkt, dass bei Hermes-Projekten indigene Völker mitberücksichtig werden müssen. In starkem Zusammenhang mit dem Thema indigene Völker steht ebenfalls der für die Atomindustrie benötigte Uranabbau. 70 % des weltweiten Urans liegen unter dem Land indigener Völker und verursachen beim Abbau nachweislich gesundheitliche Schäden bei der lokalen Bevölkerung. Aber auch mittels Regenwaldabholzung werden Landrechte von Ureinwohnern verletzt (momentan in Brasilien, wo die Zellstoffirma Aracruz das Land einiger Gemeinden der Tupiniquim für Zellstoffgewinnung besetzt hält). Um dem entgegenzuwirken, wurde bereits von verschiedenen Organisationen vorgeschlagen, die Einfuhr nachweislich illegal eingeschlagener Hölzer zu verbieten. Ich hoffe, schon bald zu erfahren, wie Sie zu den oben genannten Vorschlägen stehen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen,
Johannes Lehmann