Das Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit lehnt den WHO-Pandemievertrag ab und fordert eine Aufarbeitung der Fehlentscheidungen in der Coronapolitik. Am 16. Mai 2024 wurde jedoch nicht über den WHO-Pandemievertrag abgestimmt, sondern über einen kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD-Fraktion zu dem Thema.
Die BSW-Gruppe macht sich für die Themen wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit stark.
Die Datenlage hat sich in den letzten Jahren verändert. Dementsprechend setze ich mich heute für eine kritische Aufarbeitung der Corona-Zeit ein.
Ich bin dagegen, Sozialleistungen gegen Steuererleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger auszuspielen.
Über ein neues Wahlrecht sollte mit Zustimmung aller Fraktionen im Deutschen Bundestag entschieden werden.
Natürlich hat sich die Datenlage seit dem Jahr 2021 geändert. Dementsprechend setze ich mich heute für eine kritische Aufarbeitung der Corona-Zeit ein.