Frage an Alois Rainer von Michael S. bezüglich Verkehr
Sowohl der Individual- als auch der Warenverkehr nehmen seit Jahren immer mehr zu. Wie sollte Verkehr Ihrer Meinung nach in Zukunft gestaltet werden, sodass Mensch und Umwelt nicht weiter belastet werden?
Sehr geehrter Herr S.,
der achtsame Umgang mit unserer Umwelt sowie mit dem Grund und Boden ist für mich von besonderer Bedeutung.
Da davon auszugehen ist, dass der Waren- und Individualverkehr auch zukünftig steigt, müssen wir zum Beispiel das Mehr an Mobilität mit weniger Lärm in Einklang bringen, um den Bedürfnissen der Menschen gerecht zu werden - die in den letzten vier Jahren umgesetzten Rekordinvestitionen in Lärmvorsorge und Lärmschutz wollen und müssen wir weiter fortsetzen.
Darüber hinaus muss unser Anspruch zudem sein, dass Deutschland bei der größten Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Autos die entscheidende Rolle weltweit spielt.
Wir wollen, dass Deutschland führend wird in der Produktion alternativer umweltfreundlicher Antriebe, wie zum Beispiel der Elektromobilität, und die Entwicklung autonomer Fahrzeuge zur Marktreife führt. Wir werden hierfür die staatlichen und gesetzlichen Rahmenbedingungen weiter verbessern. So werden wir bis 2020 alleine in Bayern 7.000 und in ganz Deutschland 50.000 öffentlich zugängliche Ladesäulen errichten, um die E-Mobilität voranzubringen.
Aufgrund der Digitalisierung werden vollkommen neue Mobilitätskonzepte entstehen – durch die Vernetzung von Ampeln und Fahrzeugen wird es möglich sein, den Verkehrsfluss in den Städten zu verbessern und dadurch den Verbrauch und den Schadstoffausschuss zu senken.
Dafür müssen weitere digitale Testfelder auf Autobahnen, in Städten und im ländlichen Raum errichtet werden, um die Automatisierung und Vernetzung auch im komplexeren Stadtverkehr voranzutreiben. In diesem Zusammenhang bauen wir auch die Elektrifizierung möglichst aller Bahnstrecken weiter aus. Die digitale Infrastruktur bildet genauso wie Straßen, Schienen und Wasserstraßen das Rückgrat unserer Wirtschaft und ist selbstverständlicher Bestandteil unseres täglichen Lebens.
Für den Wirtschaftsstandort Deutschland und für die Lebensqualität jedes Einzelnen sind eine funktionierende Infrastruktur, Mobilität und Umwelt von großer Bedeutung. Dies wird dauerhaft nur möglich sein, wenn wir die Anliegen von Mobilität und Umweltschutz nicht als Gegensatz sondern in einem gemeinsamen Miteinander betrachten.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Rainer, MdB
Weitere Fragen an Alois Rainer
Da wir bereits auf das Problem aufmerksam geworden sind, haben wir als CDU/CSU genau diese Frage an die Bundesregierung gerichtet. Der beigefügten Antwort ist zu entnehmen, dass der Empfang der Rechnung grundsätzlich für alle Unternehmer möglich sein muss.
Das Bürgerliche Gesetzbuch kennt also (im Übrigen bereits von Anfang an) das Recht auf Vertragsanpassung.
Übergangsfristen für die Anbindehaltung in Milchviehbetrieben halte ich für notwendig, da die Umstellung in den Höfen aufwändig ist und gewisse Zeit erfordert.
Langstreckentransporte sind in bestimmten Fällen notwendig, sie müssen aber so schonend wie möglich durchgeführt werden.