Frage an Alois August Degler von Stefan L. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Lörch,

ich bedanke mich für die Anfrage und verweise auf www.Alois-Degler.de.
Die mir gestellten Frage beantworte ich wie folgt.

• Wie stehen Sie grundsätzlich zur beruflichen Qualifizierung Jugendlicher / Langzeitarbeitsloser / Hartz IV-Beziehern / WiedereinsteigerInnen / Rehabilitanden?
- Die Bildung und Ausbildung der Kinder und Jugendlichen auf Staatskosten hat absolut höchste Priorität. Kinder sind unsere Leistungsträger der Zukunft. Meines Erachtens muss deshalb an eine Kindergartenpflicht ab dem vierten Lebensjahr halbtags und im sechsten Lebensjahr ganztags als Vorschule auf Staatskosten gedacht werden; das wäre wichtiger als Krippenplätze.
- Bei Langzeitarbeitslosen, Hartz-IV-Beziehern und WiedereinsteigerInnen muss man differenzieren. Da hat sich zwar eine riesige Lobby entsprechend tätiger Unternehmen entwickelt, von der man sich nicht täuschen lassen darf. Die Nutzen-Kosten-Relation muss jedoch zugunsten des Nutzens stimmen. Alles hängt zunächst einmal von der Lernbereitschaft und der Lernfähigkeit der Betroffenen ab. Die Erfolge, durch berufliche Qualifizierung und Umschulung wieder einen Arbeitsplatz zu finden, sind soweit ich weiß nicht überwältigend. In den meisten Fällen wäre schon alleine dadurch geholfen, dass man diesen Betroffenen gestattet, auf die Segnungen des Kündigungsschutzes zu verzichten, um wieder Fuß fassen zu können und auch von der Leih- und Zeitarbeit weg zu kommen.
- Auch bei Rehabilitanden, die eine berufliche Qualifizierung und/oder Umschulung brauchen, kommt es natürlich auf die Lernbereitschaft und die Lernfähigkeit der Betroffenen an. Im Übrigen steht bei diesen aber fest, dass sie die Hilfen zur beruflichen Qualifizierung tatsächlich brauchen. Sodann wäre auch diesen geholfen, wenn sie auf die Segnungen des Kündigungsschutzes verzichten dürften.
• Welchen Stellenwert hat für Sie die Qualifizierung o. g. Personen im Rahmen von Umschulungen und Ausbildungen in überbetrieblichen Bildungszentren?
- Umschulungen und Ausbildungen in überbetrieblichen Bildungszentren ist eine großartige Sache, weil Betriebe solche Einrichtungen nur dann einrichten und fördern, wenn sie die Betroffenen dann auch weiter beschäftigen wollen.
• Wie stehen Sie zur Förderung o. g. Personen durch Jobcenter / Landkreise / Kommunen zusätzlich zur Agentur für Arbeit?
- Wenn die Nutzen-Kosten-Relation zugunsten des Nutzens stimmen, stehe ich hierzu absolut positiv.
• Setzen Sie sich für den Erhalt des Mindestlohns in der Weiterbildung ein?
- Meines Erachtens wäre das den Steuerzahlern nur dann zuzumuten, wenn das ohne Mehrbelastung für diese möglich wäre und natürlich ohne weitere Staatsverschuldung. Das dürfte derzeit und bis auf Weiteres kaum möglich sein.
• Zur Maßnahmenvergabe durch die Agentur für Arbeit: Sehen Sie Alternativen zur bisherigen Vergabepraxis meist auf Grund des Preises? Sollte die Vergabe nicht an nachhaltiger pädagogischer Beziehungsqualität orientiert sein?
- Selbstverständlich sollte die Vergabe an nachhaltiger pädagogischer Beziehungsqualität orientiert sein. Allerdings ist auch hier die Nutzen-Kosten-Relation zu beachten. Vielleicht könnte man hier auch dadurch helfen, dass man die Interessenten an den Mehrkosten beteiligt, die durch einen Prozentsatz vom künftigen unpfändbaren Arbeitseinkommen zurückzubezahlen sind.
• In Anbetracht des Fachkräftemangels: Wie stehen Sie zur Qualifizierung benachteiligter Jugendlicher durch überbetriebliche Bildungseinrichtungen?
- Überbetrieblichen Bildungszentren sind eine großartige Sache, weil Betriebe solche Einrichtungen nur dann einrichten, finanzieren und fördern, wenn sie die Betroffenen dann auch weiter beschäftigen wollen.
• Das SGB IX fordert und fördert u. a. die berufliche Qualifizierung behinderter Menschen. Wie stehen Sie zum Recht auf Teilhabe an der Berufsbildung nach § 35 und der restriktiven Handhabung durch die Agentur für Arbeit?
- Die restriktive Handhabung ist bedauerlich. Diese Menschen sind wirklich auf die Gesellschaft angewiesen. Andererseits bedauere ich, den übertriebenen Kündigungsschutz Behinderter, weil der sehr oft einer Beschäftigung nicht förderlich ist. Ich habe einer Behinderten nach einer Umschulung ein Praktikum ermöglicht und wollte diese sodann einstellen. Ich musste davon Abstand nehmen, weil ich die Behinderte nicht wie meine anderen Mitarbeiter wieder entlassen hätte werden können.
• Welchen Stellenwert hat für Sie das Recht auf Arbeit - gerade für Benachteiligte, auch im Rahmen eines zweiten (geförderten) Arbeitsmarktes?
- Ich halte nichts davon, immer neue Rechte auf irgendetwas zu kreieren, was dann die Steuerzahlen zu finanzieren haben bzw. wofür die Staatsverschuldung in die Höhe getrieben wird. Ich halte viel mehr davon, den Betrieben und Unternehmen in Abhängigkeit von ihrer Größe zuzumuten, ihre Belegschaft so zu strukturieren, wie der Arbeitsmarkt zusammengesetzt ist und die Nichteinhaltung zu sanktionieren.

Ich erkläre mich durch Beantwortung dieser e-Mail mit der Veröffentlichung meiner Antwort auf www.abgeordnetenwatch.de und mit der dauerhaften Archivierung im digitalen Wählergedächtnis einverstanden.

Mit freundlichen Grüßen
Alois Degler