Frage an Alexander Radwan von Bemian A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter des deutschen Bundestages,
vorab bitte ich um eine schnelle Antwort von Ihnen persönlich und möchte erwähnen, das ich mein Anliegen auch an weiteren Abgeordneten des deutschen Bundestages weiter gereicht habe.
Am 20. Oktober 2014 hat die IS (Islamischer Staat) im Sindschar, konkret am Gebirgsfuß von Sindschar und den umliegenden Dörfern, wieder eine Großoffensive gestartet gegen die Menschen, die sich dort zurückgezogen hatten vor dem Terror der IS.
Dort harren seit der ersten Großoffensive der IS, am 3. August 2014 auf die Stadt Sindschar im Nordirak, ca. 10 000 Menschen aus. Vor allem viele Frauen und Kinder, aber auch Schwache und Kranke brauche dringend Hilfe. Diese waren zu Schwach oder zu arm, um sich in Sicherheit zu bringen. Die Menschen sind umzingelt von der IS und es gibt seit Wochen keinen Fluchtkorridor. Wasser und Nahrung wird schon sehr knapp und der Winter naht.
Der IS hat offen zugegeben, das sie das Ziel verfolgen die Religion der Jesiden und somit auch alle Jesiden auszulöschen. Die ist ein angekündigter Genozid.
Im Gebirge befinden sich auch ca. 10 deutsche Staatsbürger. Die Medien haben in den letzten Tagen darüber rege berichtet.
Was gedenken Sie zu tun, um diese deutschen Staatsbürger zu helfen?
Was wurde bereits getan, um den umzingelten Menschen im Sindschar Gebirge zu helfen ?
Die Menschen brauchen sofortige humanitäre Hilfe. Bislang ist bei Ihnen keine nennenswerte Hilfe angekommen. Vor allem muss auf die irakische Regierung und die kurdische Regionalregierung Druck gemacht werden, um einen dauerhaften Korridor zu schaffen, damit die Menschen in Sicherheit gebracht werden können.
Vor 20 Jahre fand ein Genozid in Ruanda statt, wobei ca. 1 Millionen Menschen umkamen. Ein Jahr später fand erneut ein Genozid statt, diesmal in Srebrenica, mit knapp achttausend Toten. Und beide Male haben die Vereinten Nationen und die Weltgemeinschaft tatenlos zugeschaut. Es hieß nie wieder WEGSCHAUEN.
Sehr geehrter Herr Asdad,
vielen Dank für Ihre Frage vom 30. Oktober.
Sie fragen, was für die Rettung der von Ihnen angegebenen deutschen Staatsbürger unternommen wird, die in dem Sindschar-Gebirge von Kämpfern die IS mit dem Tod bedroht werden. Ich denke, eine Unterscheidung zwischen Nationalitäten sollte hier nicht erfolgen. Es muss uns darum gehen, die Menschen zu retten, die durch den Terror des IS bedroht sind.
Unsere Politik hat dieses Ziel und die Bundesregierung macht in dieser kritischen Phase alles in ihrer Macht stehende, um den Menschen schnell zu helfen. Dafür hat der Entwicklungshilfeminister Dr. Gerd Müller die humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge intensiviert. Die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat neben militärischen Gütern an die Kurden im Nordirak auch ein Ausbildungsprogramm für sie gestartet. Außerdem versucht Bundesaußenminister Steinmeier eine politische Allianz für die Lösung des Konflikts mit allen in der Region ansässigen Ländern zu formen, denn nur gemeinsam mit den Nachbarländern und den Regionalmächten kann es gelingen, die Terrorgruppe IS zu besiegen.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Radwan, MdB
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