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Alexander Krauß
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Frage von Michael S. •

Frage an Alexander Krauß von Michael S. bezüglich Bundestag

Hallo Herr Krauß,
was mich schon immer stört ist die Art und Weise der Abstimmungen im BT/LT. Warum wird dort eine Fraktionsabstimmung durchgeführt? Sie sind doch Ihren Wählern verpflichtet, müßten da diese vor einer anstehenden Abstimmung nicht befragt werden wie deren Abgeordnete ab zu stimmen hat? Wären Sie bereit diese Frage im BT/LT zur Diskussion zu bringen?
MfG
Michael Sommer

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Sommer, 

vielen Dank für Ihre Frage. 

Abgeordnete sind in Deutschland mit einem sogenannten "repräsentativen Mandat" ausgestattet. Die Abgeordneten sind demnach in allererster Linie ihrem Gewissen verpflichtet und an Weisungen nicht gebunden. Wenn die Abgeordneten schlicht die direkten Anweisungen der Bürger 1:1 umsetzen würden, bräuchte es die Abgeordneten nicht. Vielmehr entscheiden die Abgeordneten selbst, wie sie abstimmen. Die Bürger haben dann im Form des sogenannten "Wiederwahlmechanismus" alle vier Jahre die Gelegenheit, die Arbeit der Abgeordneten zu sanktionieren oder zu "belohnen". Zudem wäre es schlicht unmöglich, jeden Bürger zu jeder Sachfrage zu befragen. Aus diesem Grund gibt es die Abgeordneten als eine Art "Bindeglied" zwischen dem Volk und dem zentralen politischen Entscheidungssystem. Nichtsdestotrotz sollte ein jeder Abgeordnete natürlich bemüht sein, mit möglichst vielen Menschen aus dem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen, um zu eruieren, wie sich die Meinung der Bürgerinnen und Bürger zu den relevanten Themen gestaltet. 

Zu Ihrer Frage bezüglich der Fraktionen: Eine Fraktion können Sie sich wie eine Fußballmannschaft vorstellen. Diese bestehen aus vielerlei Akteuren, welche alle eine andere Aufgabe zu erfüllen haben. Dabei muss sich der eine auf den anderen verlassen können. Ähnlich verhält es sich im Parlament. Kein einzelner Abgeordneter kann die Arbeit in allen 24 ständigen Ausschüssen überblicken. Daher arbeiten die Abgeordneten arbeitsteilig in verschiedenen Gremien. Die Fraktion braucht es dann, um beispielsweise die Abstimmungen zu koordinieren und große Streifragen zu klären. Ohne Fraktionen wäre der Bundestag schlicht nicht arbeitsfähig, da man trotz endloser Sitzungen nie zu verbindlichen Entscheidungen gelangen würde. 

Mit einem herzlichen Glückauf grüßt Sie 

Alexander Krauß MdB