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Alexander Hoffmann
CSU
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Frage von Manfred W. •

Herr Hoffmann, warum lassen Sie zu, dass die Transparenzregeln der Regierung gerade einmal ein Minimum des Erforderlichen möglich machen. Akt.: Warum darf H. Scheuer seine Augustus-Handydaten löschen?

Wir Bürger/Wähler wünschen uns erheblich mehr Transparenz. Diese Frage stelle ich auch Ihrem Mitbewerber, Herrn Rützel!

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Weiglein,

ich wundere mich ein bisschen über den Zeitpunkt Ihrer Frage, denn die Thematik liegt mehr als ein Jahr zurück. Ich kann Ihnen, da ich mit der Thematik auch nicht befasst war, nur das antworten, was ich selber gelesen habe, zum Beispiel bei „tagesschau.de“. So hatte das Bundesverkehrsministerium dem ARD-Hauptstadtstudio im März 2020 (!) in einer Stellungnahme erläutert, „dass die früheren Blackberry-Mobiltelefone Ende 2018/Anfang 2019 an die Zentralabteilung zurückgegeben und ‚von der IT routinemäßig zurückgesetzt‘ worden seien. Geschehen sei das im Zuge der ‚ressortübergreifenden Entscheidung, von Blackberry- auf Apple-Mobiltelefone umzustellen‘.“

Viele Grüße

Ihr
Alexander Hoffmann, MdB

 

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