Frage an Alexander Dobrindt von Sophia H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dobrindt,

mich beschäftigt die Frage, ob die Zulassung von kleinen Elektrofahrzeugen, wie Hoverboards und Elektroskootern in Zukunft erleichtert werden soll.

Bei der Entwicklung von sehr kleinen hybriden Fahrzeugen für Bahnreisende zeigt sich ein Problem in Bezug auf die Zulassung im Straßenverkehr. Würden alle Vorgaben der StVO und der StVZO berücksichtigt werden, müsste das Fahrzeug um einiges Größer und schwerer werden. Somit können in vielen Fahrzeugen die Anforderungen konstruktionsbedingt nicht eingehalten werden.

In Deutschland werden immer mehr kleine Elektrofahrzeuge zum Kauf angeboten. Bei den Wenigsten kann eine Zulassung nach der StVO vorgewiesen werden. Ohne eine Zulassung gelten die Vorschriften für Fußgänger. Dazu gehört das Fahren mit Schrittgeschwindigkeit. Da die Elektromotoren das Fahrzeug oft mit bis zu 25 km/h antreiben können ist das Fahren mit Schrittgeschwindigkeit unrealistisch.

Für neue, umweltfreundliche Mobilitätskonzepte, die nicht auf das Eigene Auto in der Garage setzen, sind solche Gefährte ein großer Bestandteil. Die kleinen Elektrofahrzeuge vernetzen das Zuhause mit den öffentlichen Verkehrsmitteln und erleichtern das Reisen maßgeblich. Aus diesem Grund ist es Unerlässlich, dass solche Fahrzeuge legal im Straßenverkehr verwendet werden dürfen.

Die Mobilitätshilfenverordnung von 2009 legalisiert zwar das Fahren mit Sagways im Straßenverkehr, jedoch ist die Verordnung so spezifisch auf das Sagway abgestimmt, dass kaum konstruktionsspielraum für andere Gefährte bleibt. Hoverboards dürfen beispielsweise aufgrund einer fehlenden Lenkstange nicht verwendet werden.

Abschließend will ich Ihnen nochmals die eingangs erwähnte Frage stellen, ob eine Änderung der StVO oder eine anderweitige akzeptable Lösung zu diesem Problem in Aussicht ist, oder nicht. Was wird getan um Elektrofahrzeuge in den Straßenverkehr einzugliedern?

Über eine Antwort freue ich mich sehr.

Schöne Grüße
Sophia Hulin