Frage an Alexander Abt von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Abt,
diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Ziethoff,
ich kann hierzu nur sagen, dass es die ÖDP seit 1982 gibt und wir seitdem unabhängige Politik für die Bürger betreiben. Wir haben weit über 500 Kommunalmandate und deswegen sind die Hürden für Zusammenschlüsse sehr schwierig.
Viele der Neuen Parteien hätten mit ihren Einzelthemen garnicht gegründet werden müssen, da sie sich bei der ÖDP mit ihren Themen gut aufgehoben fänden.
Falls es einen juristisch einwandfreien Weg zu gemeinsamen Listen gäbe, müsste man sich dies auf jedenfall ansehen.
Zudem hoffe ich dass die entscheidenen Parteien diese neue europäische Hürde nicht einführen. Dies wäre jedenfalls der demokratischere Weg.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Abt
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