Frage an Adrian Gluchow von Jens W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wittekopf,

vielen Dank für Ihre Fragen.

> wie sehen Sie die Partizipationsmöglichkeiten der Bevölkerung am politischen > Leben?

Grundsätzlich bin ich für eine stärkere Beteiligung der Bevölkerung an Entscheidungsprozessen in der Politik. Allerdings ist auch zu sagen, dass die bisher vorhandenen Möglichkeiten immer weniger genutzt werden. Jetzt stellt sich die Frage, was das Ei und was das Huhn ist. In jedem Fall müssen wir zu dem Punkt kommen, an dem sich wieder deutlich mehr Bürger, mehr mit politischen Themen auseinandersetzen. Das sollte auch Aufgabe der Politik und im speziellen jedes einzelnen Politikers und v.a. Mandatsträger sein. Außerdem muss das Vertrauen in die Politik wieder gestärkt werden. Grundsätzlich werden ja Mandate vergeben, um in den politischen Gremien die Meinung der jeweiligen Wähler zu vertreten. Wenn man heutzutage die Bevölkerung fragt, ob das so passiert, werden wahrscheinlich sehr viele das verneinen. Das liegt meiner Meinung nach den verlorenem Vertrauen. Hier müssen wir ansetzen.

Außerdem leben wir in einer Zeit, in der es neue Medien gibt, die den Informationsfluss in beide Richtungen, also vom Wähler zum Politiker und zurück, deutlich vereinfachen und v.a. auch beschleunigen. Hier müssen noch deutlich mehr Politiker lernen, mit Medien wie Facebook und Twitter richtig umzugehen. Nur weil man in Facebook ein Profil hat, setzt man es noch nicht optimal ein.

Zusammenfassend hängt aktive Partizipation ganz stark vom Wissenslevel der Bevölkerung ab. Erst wenn die Informationsmenge und auch das Vertrauenslevel dieser Informationen von der Politik in die Bevölkerung so weit erhöht wurde, dass sich der Bürger selbst auch ein umfassendes Bild machen kann und will, dann wird eine umfassendere Partizipation auch sinnvoll.

> Sind die parlamentarischen Möglichkeiten und auch die
> politischen Parteien nicht von gestern?

Ein großes Problem, das man aktuell z.B. auf Landesebene bei Volkentscheiden sieht ist, dass nur eine geringe Anzahl an Bürgern zur Abstimmung geht. Daraus resultiert dann, dass das Ergebnis nicht der Meinung des Volkes, sondern der Meinung des Kreises ist, der auch zur Abstimmung gegangen ist. Und hier muss man sagen, dass die Initiatoren natürlich sich im Normalfall deutlich mehr ins Zeug legen, Bürger die derselben Meinung sind zu aktivieren, auch zur Abstimmung zu gehen. Das halte ich in der heutigen Situation für schwierig. Auch hier sollte man meiner Meinung nach ansetzen und den Zugang zu Volksbegehren und Volksentscheiden deutlich vereinfachen, um eine repräsentativere Aussagen zu erhalten.

Unsere Demokratie baut auf dem System der Parteien auf. Die Frage ist, was eine bessere Alternative wäre. Wenn man keine solche Verbindung von ähnlichen bis gleichen Grundeinstellungen hätte, besteht dann nicht die Gefahr, dass ein Parlament gar keine Entscheidungen mehr treffen kann, weil keine Mehrheiten dafür zusammen kommen? Ich bin der Meinung, dass auch hier die Parteien wieder mehr zu dem Punkt kommen müssen, an dem klar in der Bevölkerung ankommt, für was sie stehen und wie sie ticken. Ich meine damit auf keinen Fall, dass sie im Wahlkampf Versprechungen machen sollen. Denn auch so gerne man vor einer Wahl natürlich als Wähler wissen will, was hinterher passiert, so wenig ist es plausibel, dass auch nur eine Tatsache nach Koalitionsverhandlungen und nach Beratung im Plenum und den Ausschüssen und unter bis dahin wahrscheinlich schon wieder geänderten Rahmenbedingungen genau in der vorher versprochenen Weise umzusetzen ist. Aus diesem Grund sollten Wähler und Parteien aus meiner Sicht zu dem Punkt kommen, an dem die Parteien ihre Grundeinstellungen klar machen und die einzelnen Akteure den Wählern die Möglichkeit geben, zu verstehen, wie sie ticken und welche Ziele sie verfolgen. Der Wähler hat so die Chance, sich die Partei und den Kandidaten auszusuchen, bei dem er die größte Übereinstimmung im Denken und Handeln gefunden hat. Und dieser Prozess sollte nach der Wahl nicht aufhören. Durch die bereits erwähnten neuen Medien, sollte dieser Austausch und auch im Bezug auf geänderte Rahmenbedingungen weiter fortgeführt werden.

Also als Zusammenfassung will ich sagen, dass unser System an sich nicht von gestern ist, aber dass in allen Bereichen weiter daran gearbeitet werden muss, auf dem neuesten Stand zu bleiben und die modernen Möglichkeiten mit einbezogen werden müssen.

> Warum sind Sie 2009 in die FDP eingetreten aber erst 2013 bei den Jungen
> Liberalen?

Eigentlich hatte ich 2009 bei meiner Anmeldung sowohl bei der FDP als auch bei den JuLis einen Haken gesetzt. Leider ist damals wohl die Anmeldung bei den JuLis verschwunden. Da ich mich sowieso erst mal umschauen wollte, wie denn das Leben in einer Partei und die Parteiarbeit aussieht, hatte ich vorerst nicht mehr das starke Bedürfnis, das noch mal nachzuholen. Es gab auch so in der FDP genug zu tun. Jetzt aber im Wahljahr und nach der Vorstellung der aus meiner Sicht tollen Kampagne für Bayern, habe ich das nachgeholt. Jetzt bin ich auch stolzer JuLi, auch wenn ich hier nicht so eingebunden bin, wie in der FDP. Zumindest noch nicht.

Viele Grüße
Adrian Gluchow