Manfred Schulz

Mein Name ist Manfred Schulz, 42 Jahre alt, verheiratet, und Vater von zwei Töchtern (4 und 7 Jahre). Von Beruf bin ich Diplom-Verwaltungswirt (FH) und habe überdies noch eine Weiterbildung zum Betriebswirt (VWA) gemacht. Ich bin in der Finanzabteilung der TU Kaiserslautern beschäftigt.
Ich bin mit 16 Jahren in die Jungen Union eingetreten. Seit meinem 18. Lebensjahr bin ich CDU-Mitglied. 2009 wurde ich zum ersten Mal in den Stadtrat von Kaiserslautern gewählt. Seit 2014 bin ich stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender. Ich betätige mich seitdem in verschiedenen Themenbereichen. Einen Schwerpunkt habe ich lange auf Finanzen und Infrastruktur gelegt. Auch in den Themenfeldern Sicherheit und Sauberkeit engagiert. Mir sind aber auch soziale Themen sehr wichtig. So habe ich mich im Stadtrat für eine besseres Angebot an Kita-Plätzen in Kaiserslautern mit Nachdruck stark gemacht.
 

Ich möchte hier meine Motivation für die Landtagskandidatur kurz beschreiben: Warum trete ich als Kandidat der CDU bei der Landtagswahl als Direktkandidat an? Warum tue ich mir das überhaupt an, wo doch klassischerweise der Wahlkreis ja ohnehin immer an die SPD geht. Warum sollte das diesmal anders sein? Nun, unsere Stadt hat sehr vielfältige und sehr schwere Probleme. Angefangen von einer immensen Verschuldung, die viele Kräfte in unserer Stadt lähmt. Die SPD-geführte Landesregierung hat die Kommunen in Rheinland-Pfalz seit fast 30 Jahren finanziell nur unzureichend ausgestattet. Dies führte in der Stadt Kaiserslautern zu einer Verschuldung von einer Milliarde Euro und der dritthöchsten kommunalen Pro-Kopf-Verschuldung bundesweit. Die Auswirkungen werden immer stärker spürbar. Wir haben einen Mangel an KITA-Plätzen, einen Verfall der Infrastruktur mit maroden Schulgebäuden und Straßen. Und wir können uns noch nicht mal menschenwürdige Unterkünfte für obdachlos gewordene Menschen leisten. Ich will mich daher im Landtag als erstes dafür einsetzen, dass die kommunale Selbstverwaltung in Zukunft in Kaiserslautern überhaupt erst wieder finanziell ermöglicht wird. 

Ich habe in meinen bald 12 Jahren Stadtratsarbeit jedenfalls sehr oft gemerkt, dass es eine sehr enge Wechselwirkung zwischen der Landes- und der Kommunalpolitik gibt. Man kann auf kommunaler Ebene eine noch so gute Politik machen – was in KL in den letzten 11 Jahren leider auch nicht allzu häufig gelungen ist: So lange das Land gegenüber der Stadt in so massiver Weise mit finanziellen, aber auch rechtlichen Restriktionen vorgeht, können wir auf kommunaler Ebene nicht viel Gutes bewirken. Eigentlich müsste das Land auf Augenhöhe mit seinen Kommunen und ihren Spitzenverbänden zusammenarbeiten. Stattdessen werden die Kommunen gegängelt und geknebelt und es wir par ordre du mufti durchregiert. Es gibt hierfür viel Beispiele. Darüber ärgere ich mich seit mittlerweile 12 Jahren. Und da hab ich mir überlegt, ich darf mich nicht nur ärgern, sondern ich muss versuchen an der Situation etwas zu ändern. Der Hebel hierzu liegt in Mainz. Von Kaiserslautern aus, können wir an der Situation auch mit noch so vielen Resolutionen nichts ändern – das hab ich auch gelernt.