PCB-Belastung an Schulen - Umgang mit Betroffenen

Die Piraten sind mit einem Antrag zum Thema "Umgang mit Betroffenen von PCB-Belastung" in Schulen gescheitert. SPD, Grüne und FDP stimmten dagegen, die CDU enthielt sich.

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Dafür gestimmt
17
Dagegen gestimmt
139
Enthalten
64
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Thomas StotkoThomas StotkoSPD106 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Marlies StotzMarlies StotzSPD120 - Soest II Dagegen gestimmt
Portrait von Frank SundermannFrank SundermannSPD83 - Steinfurt III Dagegen gestimmt
Portrait von Bernhard TenhumbergBernhard TenhumbergCDU78 - Borken II Nicht beteiligt
Portrait von Rainer Christian ThielRainer Christian ThielSPD45 - Rhein-Kreis Neuss II Nicht beteiligt
Portrait von Markus TönsMarkus TönsSPD75 - Gelsenkirchen II Dagegen gestimmt
Portrait von Achim TüttenbergAchim TüttenbergSPD28 - Rhein-Sieg-Kreis IV Dagegen gestimmt
Portrait von Eckhard UhlenbergEckhard UhlenbergCDU119 - Soest I Enthalten
Portrait von Arif ÜnalArif ÜnalDIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Guido van den BergGuido van den BergSPD5 - Rhein-Erft-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Regina van DintherRegina van DintherCDU105 - Ennepe-Ruhr-Kreis I Enthalten
Portrait von Jutta VelteJutta VelteDIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Alexander Vogt MdLAlexander VogtSPD110 - Herne I Dagegen gestimmt
Portrait von Petra VogtPetra VogtCDU60 - Duisburg I Enthalten
Portrait von Eva-Maria Voigt-KüppersEva-Maria Voigt-KüppersSPD3 - Aachen III Dagegen gestimmt
Portrait von Ilka von BoeselagerIlka von BoeselagerCDU27 - Rhein-Sieg-Kreis III Enthalten
Portrait von Bernhard von GrünbergBernhard von GrünbergSPD29 - Bonn I Dagegen gestimmt
Portrait von Margret VoßelerMargret VoßelerCDU53 - Kleve I Enthalten
Portrait von Klaus VoussemKlaus VoussemCDU8 - Euskirchen I Enthalten
Portrait von Tanja WagenerTanja WagenerSPD126 - Siegen-Wittgenstein I Dagegen gestimmt
Portrait von Marion WardenMarion WardenSPD42 - Düsseldorf III Dagegen gestimmt
Portrait von Annette Watermann-KrassAnnette Watermann-KrassSPD87 - Warendorf II Dagegen gestimmt
Portrait von Peter WeckmannPeter WeckmannSPD68 - Essen IV Dagegen gestimmt
Portrait von Dirk WedelDirk WedelFDP37 - Mettmann II Dagegen gestimmt
Olaf WegnerPIRATEN32 - Wuppertal II Dafür gestimmt

In letzter Zeit war bei Sanierungsmaßnahmen an mehreren Schulen in NRW festgestellt worden, dass eine erhöhte Raumluftverschmutzung vor allem durch PCB vorliegt. In ihrem Antrag verlangen die Piraten, dass zur besseren Beurteilung der Belastung neue Messungen in Schulen vorgenommen werden müssen. Dabei geht es um Belastungen, die durch PCB (Polychlorierte Biphenyle) entstehen.
Gefordert wird außerdem, dass

  • Betroffene sich auf Grundlage der Messergebnisse über ihre Schule informieren und entsprechende Maßnahmen zur Bereinigung einleiten können.
  • betroffene Lehrkräfte in juristischen Auseinandersetzungen Zugang zu den Messungen als Beweismittel bekommen.

PCB war bis 1989 zugelassener Zusatzstoff in Kunststoffen, Isoliermitteln und Kondensatoren.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.