Begründet wird der Einsatz mit dem weiterhin großen Gefahrenpotential des Terrorismus für die Sicherheit und den Wohlstand der internationalen Gemeinschaft. Für die Prävention und Bekämpfung dieser Gefahr sei neben anderen Maßnahmen auch ein militärischer Beitrag notwendig, so die Bundesregierung in ihrem Antrag.
Ziel sei es, einen Beitrag zur Bekämpfung und Gefangennahme von Terroristen im Mittelmeerraum zu leisten sowie Führungs- und Ausbildungseinrichtungen des internationalen Terrorismus auszuschalten. Konkrete Aufgabenbereiche sind dabei:
Militärische Präsenz auf See,
Aufklärung, Überwachung und Lagebilderstellung auf und über See,
Informationsaustausch und -abgleich mit Auftragspartnern,
Kontrolle des Seeverkehrs,
Lufttransporte zur Unterstützung der maritimen Operation,
Eigensicherung und Nothilfe.
Die im Rahmen der NATO geführte Operation Active Endeavour ist eine Reaktion auf die terroristischen Angriffe auf die USA im September 2001. Der Einsatz basiert auf Artikel 51 der UN-Satzung und des Artikel 5 des NATO-Vertrages sowie der Resolutionen 1368 und 1373 des UN-Sicherheitsrates, die der individuellen und kollektiven Selbstverteidigung und Sicherheit dienen.
Die Verlängerung des Mandats, bei dem bis zu 700 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können, gilt bis zum 31. Dezember 2011 und kostet zusätzlich etwa 4 Mio. Euro.
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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut (pdf)