Hamburg Wahl 2025

Was aktuell den neuen Koalitionsvertrag auf Bundesebene betrifft, sieht er die Bekämpfung von Kinderarmut weiterhin als wichtige Priorität. Eine tatsächliche Kürzung bei der Kindergrundsicherung ist nicht erkennbar – zumal es die Kindergrundsicherung als losgelöstes Leistungssystem in dieser Form nicht gibt.

Wir wollen die Werkstätten für behinderte Menschen erhalten und reformieren und dafür sorgen, dass mehr Menschen aus einer Werkstatt auf den Arbeitsmarkt wechseln können. Wir haben uns auch darauf geeinigt, dass wir das Werkstattentgelt verbessern wollen.

auch wenn die Frage nicht mehr aktuell ist kann ich grundsätzlich klarstellen, dass Transparenz und eine offene Aufarbeitung sämtlicher Corona-Maßnahmen wichtig sind.

Deutschland trägt ohne Zweifel eine besondere Verantwortung gegenüber dem armenischen Volk – nicht nur wegen der eigenen Geschichte, sondern auch wegen der Rolle des Deutschen Reiches zur Zeit des Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich zur Zeit des ersten Weltkriegs.