Am Sonntag, den 1. September 2024, findet die Landtagswahl in Thüringen statt. Der Landtag ist zuständig für die Verabschiedung von Gesetzen, die Kontrolle der Landesregierung und die Wahl des:der Thüringer Ministerpräsident:in.
Wer darf wählen? Und wer darf sich als Kandidierende:r aufstellen lassen?
Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürger:innen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in Thüringen gemeldet sind. 44 Wahlkreise gibt es insgesamt. Die Wähler:innen wählen in dem Wahlkreis, in dem sie gemeldet sind. Das geht entweder in Person im zugewiesenen Wahllokal oder per Briefwahl. Briefwahlunterlagen müssen im Vorfeld der Wahl bei den zuständigen Behörden beantragt werden und bis spätestens um 18 Uhr des Wahltags am 1. September dort eingegangen sein.
Sich zur Wahl aufstellen dürfen alle deutschen Staatsbürger:innen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens einem Jahr in Thüringen gemeldet sind. Gewählte Abgeordnete dürfen nicht gleichzeitig ein vergleichbares Mandat auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene inne haben.
Wie läuft die Wahl ab?
Das Parlament wird alle fünf Jahre neu gewählt und besteht aus 88 Abgeordneten. Diese werden in einer "personalisierten Verhältniswahl" jeweils zur Hälfte über die sogenannte Wahlkreis- und zur Häfte über die Landesstimme gewählt.
> Wahlkreisstimme
Was bei anderen Wahlen als Erststimme bezeichnet wird, heißt in Thüringen Wahlkreisstimme. In den 44 Wahlkreisen treten Direktkandidierende gegeneinander an. Die Wähler:innen können einem:einer dieser Kandidierenden in ihrem Wahlkreis ihre Stimme geben. Der:Die Kandidat:in mit den meisten Stimmen zieht in den Landtag ein.
> Landesstimme
Die restlichen Plätze im Landtag werden mit der Landesstimme, sonst oft Zweitstimme genannt, vergeben. Hierbei wird eine Partei gewählt. Vor der Wahl stellen die Parteien Listen mit Kandidierenden auf. Je nachdem wie viele Stimmen die Parteien bekommen, werden ihnen Sitze zugeteilt, die dann nach den zuvor festgelegten Listen belegt werden. Bei der Landesstimme gilt eine Sperrklausel von 5%, das heißt eine Partei muss mindestens 5% der Landesstimmen erreichen um Kandidierende ihrer Landesliste in den Landtag schicken zu können.
Auf den Listen der Parteien können neben Parteimitgliedern auch parteilose Kandidierende aufgestellt werden. Bündnisse von Parteien zur Wahl sind folglich also nur dann möglich, wenn die Kandidierenden formell ihre Parteimitgliedschaft beenden und parteilos für den Bündnispartner antreten.
Die Kandidierenden der Parteien die den ersten Platz der jeweiligen Landeslisten belegen, werden auch als Spitzenkandidierende bezeichnet. Sie sind oft besonders präsent in den Kampagnen der Parteien. Die Spitzenkandidierenden dieser Landtagswahl finden Sie in unserer Kandidierendenübersicht, indem Sie nach Listenposition filtern.
> Überhangs- und Ausgleichsmandate
Wenn eine Partei in einem Wahlkreis mehr Direktmandate gewinnt als ihr aufgrund der Gesamtstimmenzahl zustehen (Überhangmandate), werden diese ausgeglichen. Um das Gesamtergebnis dennoch in der Sitzverteilung widerzuspiegeln, erhalten die anderen Parteien zusätzliche Sitze für ihre Listenkandidierenden (Ausgleichsmandate). In der 7. Wahlperiode (2019-2024) besteht der Thüringer Landtag daher aus 90 statt 88 Abgeordneten.
Und nach der Wahl?
Der neue Landtag wählt am Anfang seiner neuen Legislaturperiode eine:n neue:n Ministerpräsident:in.
Der:Die neue Ministerpräsident:in ernennt dann die neue Landesregierung. Im Landtag bilden in der Regel mehrere Fraktionen eine Koalition, welche die Mehrheit im Parlament inne hat. Diese stellt dann auch die Regierung.
In der aktuellen Wahlperiode hat die Koalition aus Linke, SPD und Grünen jedoch keine Mehrheit im Landtag. Sie stellen aus diesem Grund eine Minderheitsregierung. Um Gesetze im Parlament zu verabschieden ist die Koalition deshalb auf Stimmen von Abgeordneten anderer Parteien angewiesen.
Quellen:
https://wahlen.thueringen.de/landtagswahlen/lw_gesetze.asp
https://www.wahlrecht.de/landtage/thueringen.htm
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/thema-landtagswahl-wann-faq-fragen-infos-104.html